{"id":7354,"date":"2024-04-04T18:57:39","date_gmt":"2024-04-04T16:57:39","guid":{"rendered":"https:\/\/test.revolinks.de\/?p=7354"},"modified":"2024-05-19T13:34:07","modified_gmt":"2024-05-19T11:34:07","slug":"ruanda-1994-der-voelkermord-und-das-erbe-des-kolonialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/2024\/04\/04\/ruanda-1994-der-voelkermord-und-das-erbe-des-kolonialismus\/","title":{"rendered":"Ruanda 1994: Der V\u00f6lkermord und das Erbe des Kolonialismus"},"content":{"rendered":"

Vor drei\u00dfig Jahren fand im zentralafrikanischen Ruanda ein V\u00f6lkermord statt. Bef\u00fcrworter internationaler Kampfeins\u00e4tze behaupten: Die gro\u00dfen M\u00e4chte haben versagt, sie h\u00e4tten milit\u00e4risch eingreifen m\u00fcssen. Und auch in Zukunft k\u00f6nnten wieder Situationen entstehen, in der es notwendig sei, internationale Truppen zum Schutz von Menschen zu entsenden. Doch das sind die falschen Lehren aus dem V\u00f6lkermord.<\/em><\/strong><\/p>\n

Die Gewalt, die in Ruanda zwischen April und Juli 1994 w\u00fctete, \u00fcbersteigt jede Vorstellungskraft. In einem Land, das damals nicht viel mehr als sechs Millionen Einwohner z\u00e4hlte, wurden innerhalb von hundert Tagen zwischen 800.000 und einer Million Menschen erschossen, erschlagen oder mit Macheten get\u00f6tet.<\/p>\n

In Ruanda befand sich zu dem Zeitpunkt bereits seit Monaten eine Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen. Doch als der Massenmord begann, wurde sie um 90 Prozent auf 270 Mann reduziert. Fernsehzuschauer konnten weltweit an den Bildschirmen verfolgen, wie abziehende europ\u00e4ische UN-Truppen schutzsuchende Menschen zur\u00fccklie\u00dfen, auf die ihre M\u00f6rder schon warteten.<\/p>\n

Beim ersten Hinsehen entstand der Eindruck: Da sind Afrikaner im Blutrausch wild aufeinander losgegangen, w\u00e4hrend europ\u00e4ische M\u00e4chte sich lieber bequem zur\u00fcckhielten. Tats\u00e4chlich waren die Gewalttaten nicht das Ergebnis einer unerkl\u00e4rbaren Mordlust, sondern das Endprodukt eines organisierten Machtkampfes \u2013 an dem europ\u00e4ische Staaten selbst beteiligt waren.<\/p>\n

Hutu, Tutsi und der Kolonialismus in Ruanda<\/strong><\/p>\n

Der V\u00f6lkermord von 1994 richtete sich gegen die Minderheit der Tutsi, die etwa 15 Prozent der ruandischen Bev\u00f6lkerung ausmachte. Die Gruppe der Hutu bildete die Mehrheit und stellte die Regierung. Diese Spaltung des Landes in Hutu und Tutsi war keine Erfindung des Kolonialismus. Sie bestand schon Generationen, bevor dem deutschen Kaiserreich 1885 die Gebiete des heutigen Ruandas und Burundis von den anderen europ\u00e4ischen M\u00e4chten \u00fcberlassen wurden. Aber der Kolonialismus griff die Spaltung auf und lud sie rassistisch auf, um das Land beherrschen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich bezeichneten Hutu und Tutsi unterschiedliche soziale Gruppen. Tutsi besa\u00dfen Vieh, w\u00e4hrend Hutu als Ackerbauern das Land bebauten. Aus den Tutsi bildete sich eine Art Adelsschicht, die auch einen K\u00f6nig stellte. Allerdings war jede einzelne Person dar\u00fcber hinaus Mitglied von Clans, Gro\u00dffamilien und Kernfamilien, die quer zur Einteilung in Hutu und Tutsi verliefen. Ein Mensch konnte als Hutu geboren werden und als Tutsi sterben, wenn es ihm im Laufe seines Lebens gelang, Vieh zu erwerben. Die Durchl\u00e4ssigkeit zwischen den beiden Gruppen verschwand, als die neuen Kolonialherren Tutsi und Hutu zu zwei verschiedenen Ethnien erkl\u00e4rten.<\/p>\n

Der deutsche Kolonialismus war angesichts der wenigen Kr\u00e4fte, die das Kaiserreich entsenden konnte, auf ein System indirekter Herrschaft angewiesen. Die deutschen Milit\u00e4rs suchten das Gebiet des heutigen Ruandas und Burundis zu beherrschen, indem sie sich auf die Tutsi-Aristokratie st\u00fctzten. Der schwache Tutsi-K\u00f6nig wurde gest\u00e4rkt und bei der Niederwerfung widerstrebender F\u00fcrsten und rebellischer Hutu unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Diese Instrumentalisierung der sozialen Spaltung in Ruanda erhielt rasch einen ideologischen Ausdruck. Deutsche Kolonialoffiziere griffen die \u00bbHamiten\u00ab-Theorie auf, die der englische Forschungsreisende John Speke in 60er Jahren des 19. Jahrhunderts begr\u00fcndete. Danach seien Hirtenv\u00f6lker wie die Tutsi im Gebiet der gro\u00dfen Seen im heutigen Kongo, Uganda, Ruanda und Burundi den \u00bbnilotisch-hamitischen\u00ab V\u00f6lkern zuzurechnen, die aus dem christlich gepr\u00e4gten \u00c4thiopien stammten. Sie seien den \u00bbechten\u00ab Afrikanern, darunter die Hutu, in Charakter, Intelligenz und Aussehen \u00fcberlegen.<\/p>\n

Diese Auffassung rechtfertigte die Bevorzugung der Tutsi durch die Kolonialverwaltung. Davon profitierte eine kleine Schicht von Tutsi, die sich die Ideologie von der eigenen ethnischen \u00dcberlegenheit gern zu Eigen machte. Nachdem Ruanda w\u00e4hrend des Ersten Weltkriegs dem belgischen Kolonialreich zufiel, erhob der katholische Bischof von Ruanda, L\u00e9on Classe, die H\u00f6herwertigkeit der \u00bbHamiten\u00ab, sprich: Tutsi, zur Kirchendoktrin. Die belgische Kolonialverwaltung stellte Personalausweise aus, in denen die Zugeh\u00f6rigkeit zu den Tutsi bzw. Hutu vermerkt wurde.<\/p>\n

Die Begriffe Tutsi und Hutu wurden von den Kolonialherren zu un\u00fcberwindlichen, rassischen Zuschreibungen gemacht. Sie haben zugleich \u00fcber die sozialen Chancen eines Individuums mitentschieden, zum Beispiel \u00fcber den Zugang zu schulischer Bildung. Den wenigsten Tutsi gelang es, tats\u00e4chlich in gehobene Stellungen der kolonialen Verwaltung oder der Streitkr\u00e4fte zu gelangen. Das Familieneinkommen der Tutsi lag statistisch nachweisbar nur unwesentlich \u00fcber dem Hutu-Durchschnitt. Doch die Ausrichtung des Kolonialstaates auf die Unterscheidung zwischen Hutu und Tutsi pr\u00e4gte die gesamte Gesellschaft: \u00bbSelbst die \u201akleinen Tutsi\u2018, die in keiner Weise vom System profitierten, fingen an zu glauben, sie w\u00fcrden eine h\u00f6here Rasse darstellen \u2026 Die Hutu, von allen Stellen der Macht ausgeschlossen und von Wei\u00dfen wie Tutsi ausgebeutet, begannen alle Tutsi zu hassen. Selbst jene, die so arm wie sie selbst waren\u00ab, schreibt der Historiker G\u00e9rard Prunier.<\/p>\n

Die ethnische Unterscheidung beruhte dabei auf reiner Fiktion. So wenig sind Tutsi und Hutu zu unterscheiden, dass sich die M\u00f6rderbanden 1994 bei der Auswahl ihrer Opfer auf Denunziationen oder die von den Kolonialherren eingef\u00fchrten Vermerke in den Ausweisen verlassen mussten. Viele \u00fcberlebten, weil sie sich gef\u00e4lschte Ausweise besorgten.<\/p>\n

Von der Unabh\u00e4ngigkeit Ruandas zur Hutu-Herrschaft<\/strong><\/p>\n

Der Kolonialismus hat in vielen L\u00e4ndern ethnische oder religi\u00f6se Gruppen gegeneinander auszuspielen versucht. Die Tragik in Ruanda lag darin, dass der Kampf um nationale Unabh\u00e4ngigkeit nicht die rassischen Schranken durchbrach, sondern diese reproduzierte. An der Spitze der Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung stand Ende der 50er Jahre eine kleine Minderheit von Hutu, die Bildung als Seminaristen der belgischen katholischen Kirche erworben hatten. Sie verstanden ihre Unterdr\u00fcckung nicht als Ergebnis der belgischen Kolonialherrschaft \u00fcber das Land, sondern richteten ihren Widerstand ausschlie\u00dflich gegen die Minderheit privilegierter Tutsi.<\/p>\n

1959 sp\u00fcrte die belgische Verwaltung, dass der Wind sich im Land dreht. In fast allen schwarzafrikanischen L\u00e4ndern gab es antikolonialen Widerstand, in manchen tobten nationale Befreiungskriege. Darauf lie\u00df es der belgische Kolonialismus in Ruanda gar nicht erst ankommen. Nachdem sich arme Bauern gegen die eingesetzten Tutsi-Gouverneure erhoben, orientierte sich die belgische Verwaltung um. Sie ersetzte Tutsi-Gouverneure und -B\u00fcrgermeister durch Hutu-Gouverneure und -B\u00fcrgermeister. So wollte sie sicherstellen, dass sich der Sturm nicht gegen die Belgier richtet. Es ging darum, den Einfluss auf die Entwicklung im Lande nicht g\u00e4nzlich zu verlieren.<\/p>\n

Das Kalk\u00fcl ging auf. Mit verh\u00e4ngnisvollen Folgen: Die neu eingesetzten Hutu-B\u00fcrgermeister und -Gouverneure erwiesen sich h\u00e4ufig als korrupt. Dort, wo sie sich nicht sicher im Sattel f\u00fchlten, richteten sie den Unmut gegen Tutsi. Die 1962 international anerkannte neue Republik Ruanda wurde ein Hutu-Staat.<\/p>\n

Ein Gesetz sah vor, dass Tutsi nicht mehr als 9 Prozent der Stellen in Verwaltung, Bildungswesen, Armee und selbst dem Privatsektor besetzen durften, denn dies entspr\u00e4che dem Anteil der Tutsi in der Bev\u00f6lkerung. Diese Quotierung war ein bequemer Hebel, um bei Bedarf S\u00fcndenbockkampagnen zu inszenieren. Wenn die Mehrheit im Lande mit Entwicklungen im Land unzufrieden war, dann konterte die Regierung: Ursache sei, dass das 9-Prozent-Gesetz nicht eingehalten werde. Vor diesem Hintergrund wurden auch die ethnischen Vermerke in den Ausweisen beibehalten. Im neuen Staat Ruanda war die ethnische Diskriminierung der Tutsi-Minderheit institutionell verankert.<\/p>\n

Tutsi flohen in die Nachbarl\u00e4nder wie Burundi, um der Unterdr\u00fcckung zu entkommen. In Burundi hat im Gegensatz zu Ruanda die Herrschaft der Tutsi \u00fcber die Hutu auch nach der Unabh\u00e4ngigkeit fortgedauert. Tutsi-F\u00fchrer organisierten unter den Fl\u00fcchtlingen Gruppen von Freisch\u00e4rlern, die nach Ruanda einfielen, um die Tutsi-Monarchie wieder zu errichten. Dies f\u00fchrte ins Desaster. Ende 1963 konnte die Hutu-Regierung nach einem weiteren bewaffneten Angriff dieser Art eine Totschlagkampagne entfachen, dem \u00fcber 10.000 Tutsi zum Opfer fielen.<\/p>\n

Zehn Jahre sp\u00e4ter eskalierte dieser Konflikt erneut. 1972 schlug in Burundi die dort von Tutsi kontrollierte Armee einen Aufstand der Hutu nieder und brachte zwischen 100.000 und 200.000 Menschen um. Der ruandische Pr\u00e4sident Kayibanda, dessen korruptes Regime seit der Unabh\u00e4ngigkeit enorm an Popularit\u00e4t eingeb\u00fc\u00dft hatte, suchte diese Situation zur Machtsicherung zu nutzen. Er lie\u00df \u00bbKomitees f\u00fcr \u00f6ffentliche Sicherheit\u00ab einrichten, die in Schulen, Universit\u00e4ten, Unternehmen und Verwaltung \u00fcber die Einhaltung der ethnischen Quotierung wachen sollten. Das Ergebnis war eine Gewaltwelle, die Ruanda in den Abgrund st\u00fcrzte. Sie machte auch vor Hutu-Gesch\u00e4ftsleuten nicht halt. Das Chaos nutzte eine kleine Gruppe von Offizieren unter F\u00fchrung von Juvenal Habyarimana, um sich im Juli 1973 an die Macht zu putschen.<\/p>\n

Die Diktatur Habyrimanas<\/strong><\/p>\n

Von au\u00dfen betrachtet kann man den Eindruck bekommen, als sei die ganze Geschichte Ruandas jene des Hasses zweier Volksgruppen, die im V\u00f6lkermord von 1994 seinen dramatischen H\u00f6hepunkt erreicht habe. Dies ist falsch. Alle Detailstudien zeigen, dass es rivalisierende Teile innerhalb der herrschenden Klasse waren, die die verschiedenen Gewaltkampagnen von oben inszeniert haben, im Kampf um Einfluss und Macht \u00fcber den Staatsapparat. Denn innerhalb der Hutu gab es seit der Staatsgr\u00fcndung nicht nur eine tiefe Kluft zwischen arm und reich, sondern auch starke Rivalit\u00e4ten zwischen Eliten unterschiedlicher Regionen und Clans.<\/p>\n

Habyarimana suchte diese Rivalit\u00e4ten zu beherrschen, indem er zun\u00e4chst alle politischen Parteien verbot. Sp\u00e4ter gr\u00fcndete er die von ihm kontrollierte \u00bbRevolution\u00e4re Nationalbewegung f\u00fcr die Entwicklung\u00ab (MRND), in der jeder Ruander von Geburt an Mitglied war. Die Parteistruktur wurde bis in jede Ortschaft hinein als ein System der Kontrolle und der Mobilisierung etabliert. Der Einparteienstaat \u00e4hnelte der politischen Struktur der Staaten des Ostblocks. Aber das Land war ein B\u00fcndnispartner des Westens, insbesondere der franz\u00f6sischen Regierung, die Habyarimanas Diktatur all die Jahre mit Geld und Milit\u00e4r unterst\u00fctzte.<\/p>\n

Das Regime schuf Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnisse \u00fcber pers\u00f6nliche Patronage. Bei der Verteilung von Posten wurde der Norden dem S\u00fcden bevorzugt. Innerhalb des Nordens wurde die Region bevorzugt, aus der Habyarimana stammte. Innerhalb dieser Region die Umgebung seines Heimatortes. Der innerste Zirkel des Regimes entstammte dem landbesitzenden Clan der Ehefrau des Pr\u00e4sidenten, Agathe Habyarimana.<\/p>\n

Dennoch stabilisierte sich das System Habyarimanas zun\u00e4chst. Parallel dazu gingen die ethnischen Spannungen zur\u00fcck. Hintergrund war die wirtschaftliche Entwicklung. Zwischen 1975 und 1980 verzeichnete das Land ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 8 Prozent. Doch das \u00e4nderte sich im Laufe der 80er Jahre. Der Weltmarktpreis f\u00fcr das Hauptexportprodukt Kaffee halbierte sich. Der Weltw\u00e4hrungsfonds (IWF) vergab Kredite mit Auflagen, die tiefe Einschnitte in die staatliche Infrastruktur und die Beseitigung von Subventionen vorsahen. 1989 wurde der Staatshaushalt mit einem Schlag um 40 Prozent verkleinert. Land wurde knapp und teuer, weil staatliche Tee-Plantagen zur Erwirtschaftung von Deviseneinnahmen gegr\u00fcndet wurden.<\/p>\n

Arbeitslosigkeit und extreme Verarmung waren die Folge. Die Bauern \u2013 Hutu und Tutsi \u2013 verloren jedes Vertrauen in das Regime. Es entwickelte sich zugleich eine Demokratiebewegung. In einem offenen Brief unter dem Titel \u00bbF\u00fcr Parteienpluralismus und Demokratie\u00ab forderten 33 Prominente des Landes ein Ende der Einparteienherrschaft. In dem Aufruf war von \u00bbTutsi\u00ab oder \u00bbHutu\u00ab nicht die Rede. Sondern davon, dass die Leiden des ruandischen Volkes sozialen und wirtschaftlichen Ursprungs seien. Im Januar 1992 kam es das erste Mal in der ruandischen Geschichte zu einer Serie von Massenprotesten in verschiedenen St\u00e4dten. Die Situation erinnerte an die Umw\u00e4lzungen im Ostblock, wo zuvor \u00e4hnliche Volksbewegungen die herrschenden Einparteienregime gest\u00fcrzt hatten.<\/p>\n

Der kleine Kreis um Habyarimana sah sich bedroht. Das Regime entdeckte in dieser Situation ein altes Herrschaftsinstrument: Es beschwor die Bedrohung durch die Tutsi.<\/p>\n

Countdown zum V\u00f6lkermord in Ruanda<\/strong><\/p>\n

Anlass f\u00fcr die Kampagne gegen die Tutsi bot der Konflikt mit der Ruandischen Patriotischen Front (RPF), die am 1. Oktober 1990 von Uganda aus kommend einen Guerillakrieg gegen das Habyarimana-Regime begann. Die RPF rekrutierte sich haupts\u00e4chlich aus Tutsi-Familien, die in den 50er und 60er Jahren ins Exil geflohen waren. Das Regime sah darin die Chance, die sich entwickelnde Demokratiebewegung entscheidend zu schw\u00e4chen und tat alles, um den Kampf gegen die RPF als einen ethnischen Krieg darzustellen. Die Zielsetzung war es, den aufgestauten Frust gegen die RPF und die gesamte Tutsi-Minderheit zu kanalisieren. Tutsi wurden als fremde Rasse bezeichnet, die den vom Ausland gef\u00fchrten Krieg unterst\u00fctzen, um die Kontrolle \u00fcber das Land zur\u00fcckzugewinnen. Der staatliche Rundfunk warnte seine Zuh\u00f6rer: Da es das Ziel der Tutsi sei, \u00bbuns zu vernichten und zu versklaven, d\u00fcrfen wir ihnen gegen\u00fcber keine Gnade zeigen.\u00ab<\/p>\n

Die neuen Oppositionsparteien sollten vor die Wahl gestellt werden: Entweder reiht ihr euch in den Krieg gegen den Eindringling und seine Tutsi-Verb\u00fcndeten im Inland ein, oder ihr seid selbst Komplizen der Tutsi. Zu diesem Zweck ging das Regime so weit, sogar einen bewaffneten Angriff der RPF vorzut\u00e4uschen, um im Oktober 1990 in einer ersten Repressionswelle 8000 politische Opponenten als \u00bbKomplizen\u00ab der RPF zu verhaften. Es folgten in den n\u00e4chsten drei Jahren \u00f6rtlich begrenzte Pogrome in verschiedenen Teilen des Landes, in denen jeweils Hunderte umgebracht wurden, als vermeintliche Opfer des \u00bbVolkszorns\u00ab. In Wirklichkeit waren es die paramilit\u00e4rische Gruppen der Interahamwe, die von der herrschenden Partei MRND aufgestellt und gesteuert wurden, die den Kern dieser Aktionen bildeten. Diese schlie\u00dflich rund 30.000 Mann starke Miliz erhielt in den drei Jahren vor dem V\u00f6lkermord eine Struktur, Waffen und Ausbildung. Sie bildeten den bewaffneten Arm derjenigen, die unter dem Schlachtruf \u201eHutu-Power\u00ab gegen alle Tutsi und deren vermeintliche Komplizen Front machten.<\/p>\n

Die RPF tat wenig daf\u00fcr, um die ethnische Aufladung des Konflikts zu beseitigen. Sie brach das B\u00fcndnis mit den Oppositionsparteien, das sie unter dem Einfluss der Massenmobilisierungen im Jahr 1992 eingegangen war. In ihren Reihen befanden sich auch solche Tutsi, die tats\u00e4chlich Verachtung f\u00fcr die Hutu empfanden. Nachdem im benachbarten Burundi der erste Hutu-Pr\u00e4sident am 21. Oktober 1993 durch eine Gruppe von Tutsi-Offizieren umgebracht wurde, empfing die RPF die M\u00f6rder in der ugandischen Hauptstadt Kampala.<\/p>\n

Der Ausl\u00f6ser des V\u00f6lkermordes in Ruanda war schlie\u00dflich der Mord an Pr\u00e4sident Habyarimana, der am 6. April 1994 aus Tansania kommend in seinem Privatflugzeug von Unbekannten abgeschossen wurde. Auf einer Konferenz hatte er sich unter internationalem Druck darauf eingelassen, eine \u00dcbergangsregierung unter Einschluss der Hutu-dominierten Opposition und der RPF zu bilden. Innerhalb von wenigen Stunden nach dem Abschuss des Pr\u00e4sidentenjets zogen Interahamwe und Soldaten der Pr\u00e4sidentschaftsgarde gezielt von Haus zu Haus. Sie hatten Listen, auf denen die zu t\u00f6tenden Gegner verzeichnet waren. Ganz oben standen die Namen der F\u00fchrer der Opposition, die meisten davon waren Hutu: Politiker, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Richter, Priester. Innerhalb von einem Tag nach dem Absturz waren so gut wie alle prominenten Gegner des Regimes mitsamt Familie in der Hauptstadt Kigali ermordet worden.<\/p>\n

\u00dcbrig blieb eine selbst ernannte Junta aus dem innersten Kreis des Regimes, die einen organisierten Plan durchf\u00fchrte. \u00dcber ein Netz an Stra\u00dfensperren wurden Fluchtbewegungen unterbunden. Die Interahamwe ermordeten alle Tutsi, derer sie habhaft wurden. Und solche, die sie f\u00fcr ihre Komplizen hielten. Gesch\u00e4tzte 800.000 starben, darunter 50.000 Hutu.
\nNachdem die Opposition ausgeschaltet war, konnte die neue Junta ohne organisierten Widerstand Mitt\u00e4ter aus der Bev\u00f6lkerung rekrutieren. Der Druck war immens. Beamte, die nicht mitmachen wollten, wie der Pr\u00e4fekt von Butare, wurden abgesetzt und zusammen mit der eigenen Familie ermordet. Der Rundfunk lieferte Ger\u00fcchte und Hetze, sch\u00fcrte Angst vor den Tutsi und rief zum Mord auf. Und doch gibt es viele Beispiele von Hutu, die sich verweigerten oder heimlich Tutsi versteckten. Gerade unter den \u00bbungebildeten Bauern\u00ab, so fasst eine Studie zusammen, habe es viele Mutige gegeben, die Tutsi halfen \u2013 im Gegensatz zu jenen, die Positionen im Staatsapparat bekleideten und die Politik aus n\u00e4chster N\u00e4he kannten.<\/p>\n

Die Politologin und Friedensforscherin Lee Ann Fujii, die sich intensiv mit der Frage befasst, warum 1994 ehemalige Nachbarn zu M\u00f6rdern wurden, kam zu dem Ergebnis: \u00bbGewalt kennzeichnete die ruandische Politik seit den sp\u00e4ten 50er Jahren. Die Gewalt war jedoch niemals spontan, sondern immer geplant und angeleitet von politischen Autorit\u00e4ten. W\u00e4re ein zugrundeliegender ethnischer Hass das Erkl\u00e4rungsmuster, dann w\u00fcrde man annehmen, dass es zu Gewaltausbr\u00fcchen gekommen w\u00e4re, die ein Eigenleben entwickelt h\u00e4tten. Tats\u00e4chlich gibt es wenige Belege f\u00fcr Formen wild wuchernder Gewalt. Zahlreich sind dagegen jene Belege, die zeigen, dass sich die Gewalt stets gegen bestimmte Ziele mit einem bestimmten Ziel richtete.\u00ab<\/p>\n

Die Intervention des Westens<\/strong><\/p>\n

Der Massenmord kostete Hunderttausende das Leben und vernichtete die gesamte Opposition im Land. Doch milit\u00e4risch hat das Morden gegen die von Uganda aus operierende und gut ger\u00fcstete RPF nichts ausrichten k\u00f6nnen. Der V\u00f6lkermord endete, nachdem die RPF im Juli 1994 die Regierungstruppen und Interahamwe besiegen und in den Kongo abdr\u00e4ngen konnte. Die verzweifelte Situation, in der sich das Land in den hundert Tagen zuvor befand, wird r\u00fcckblickend als ein Argument f\u00fcr die Notwendigkeit einer internationalen Milit\u00e4rintervention gebraucht.
\nTats\u00e4chlich hat der V\u00f6lkermord in einem Kontext internationaler Intervention stattgefunden. Habyarimana war ein Verb\u00fcndeter der franz\u00f6sischen Regierung. Den Angriff der RPF am 1. Oktober 1990 verstand die Regierung in Paris als ein von den USA unterst\u00fctztes Unternehmen zur Eind\u00e4mmung des franz\u00f6sischen Einflusses in Afrika. Binnen zwei Tagen wurden auf Beschluss von Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Mitterand franz\u00f6sische Truppen zur Unterst\u00fctzung des ruandischen Regimes entsandt. Frankreich hat dar\u00fcber hinaus Material, Ausbildung und Waffen bereitgestellt. Im Rahmen der Op\u00e9ration Noro\u00eet haben franz\u00f6sischen Truppen sogar an Ausweiskontrollen an den seit 1990 errichteten Stra\u00dfensperren des Regimes teilgenommen. Ohne das Eingreifen Frankreichs w\u00e4re das Regime Habyarimana fr\u00fchzeitig zusammengebrochen.<\/p>\n

Diese Unterst\u00fctzung hat das Regime in Ruanda in seiner Einsch\u00e4tzung best\u00e4rkt, dass die franz\u00f6sische Regierung die rassistische Kampagne gegen die Tutsi hinnimmt. Tats\u00e4chlich hat auch der Abschuss Habyarimanas in seinem Privatjet \u2013 ein Geschenk von Jean-Christophe Mitterrand, dem Sohn des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten \u2013 nichts daran ge\u00e4ndert. Die selbst ernannte Junta erhielt weiterhin volle R\u00fcckendeckung durch Paris. Am 27. April, drei Wochen nach Beginn des V\u00f6lkermordes, empfing Fran\u00e7ois Mitterand den Au\u00dfenminister der ruandischen Junta im Elysee-Palast. Agathe Habyarimana, die sich aktiv an der Verbreitung von Hass-Propaganda beteiligt hatte, wurde von franz\u00f6sischen Truppen in Sicherheit gebracht und ausgeflogen. Sie konnte von Paris aus noch viele Jahre unbehelligt ihren Gesch\u00e4ften nachgehen.<\/p>\n

Am 20. Juni entsandte Frankreich erneut Truppen nach Ruanda, im Rahmen der Op\u00e9ration Turquoise. Das franz\u00f6sische Kontingent umfasste 2500 Soldaten, 100 gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie und zehn Hubschrauber. Die Truppen und Milizen des ruandischen Regimes, die gegen\u00fcber der RPF am Rande der Niederlage standen, reagierten mit Erleichterung und beh\u00e4ngten ihre Fahrzeuge mit gro\u00dfen franz\u00f6sischen Trikoloren. Sie sahen in den franz\u00f6sischen Truppen keine Gegner. Tats\u00e4chlich d\u00e4mmte Op\u00e9ration Turquoise das Morden nicht ein, sondern sicherte den R\u00fcckzug der Interahamwe in den Kongo milit\u00e4risch ab.
\nDas Problem war nicht, dass es in Ruanda keine Intervention des Westens gegeben hatte. Sondern, dass diese Intervention an den eigenen Interessen ausgerichtet war. Frankreich verfolgte keine humanit\u00e4ren Ziele, sondern wollte seinen dominanten Einfluss in der Region \u00fcber die Stabilisierung des Regimes wahren. Und tats\u00e4chlich: Nachdem die RPF unter Paul Kagame in Ruanda die Macht \u00fcbernommen hatte, verlor Frankreich seine Vorherrschaft in Ruanda, das zunehmend unter US-Einfluss geriet.<\/p>\n

Parallel zur franz\u00f6sischen Intervention fand eine UN-Mission statt. Die UN-Blauhelme kamen nach Ruanda, um einen im August 1993 im tansanischen Aruscha ausgehandelten Waffenstillstand zwischen der RPF und dem ruandischen Regime zu \u00fcberwachen. Das Aruscha-Abkommen sah mehrere Etappen vor, an dessen Ende eine Machtteilung zwischen Regime und Opposition stand. Diese Vereinbarung konnte nicht funktionieren, weil sich von au\u00dfen kein Ausgleich der scharfen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Konflikte in Ruanda erzwingen lie\u00df. F\u00fcr die Hardliner des Regimes war das Aruscha-Abkommen nichts weiter als ein „Ausverkauf“ ihrer Macht an die „Tutsi“.<\/p>\n

Die UN-Mission war kein Unternehmen zum Schutz von Zivilisten. Sie war Teil eines internationalen Deals, der nur mit dem Regime funktionierte und \u2013 gegen politische Zugest\u00e4ndnisse \u2013 die Stabilisierung dieses Regimes vorsah. Alle Blauhelmeins\u00e4tze basieren auf einer solchen Grundlage. Der Beginn des V\u00f6lkermords entzog dieser Mission aus Sicht der Regierungen der Truppen stellenden Staaten die Grundlage. Die Truppenst\u00e4rke der Blauhelmtruppen wurde um 90 Prozent reduziert, da es keinen Waffenstillstand mehr zu beaufsichtigen gab. Den M\u00f6rdern wurde freie Bahn gelassen. Denn die belgische Regierung, die die meisten Blauhelme stellte, hatte kein Interesse, sich auf einen Krieg gegen das ruandische Regime einzulassen.
\nRuanda zeigt in aller Sch\u00e4rfe, dass Milit\u00e4rinterventionen niemals f\u00fcr Menschenrechte oder aus Mitleid durchgef\u00fchrt werden. Staaten sind nicht neutral. Sie verfolgen keine abstrakten humanit\u00e4ren Motive. Staaten entsenden Truppen oder ziehen Truppen ab gem\u00e4\u00df der eigenen wirtschaftlichen oder geostrategischen Interessen. Wer an diese M\u00e4chte als vermeintlich neutrale M\u00e4chte appelliert, macht den Bock zum G\u00e4rtner. Daran \u00e4ndert sich auch dann nichts, wenn ihre Truppen unter einem UN-Mandat entsandt werden.<\/p>\n

Die Alternative ist nicht wegsehen. Sie h\u00e4tte darin bestanden, die Schulden Ruandas in den fr\u00fchen 90er Jahren zu streichen, statt mit Strukturanpassungsprogrammen das Land tiefer in den Ruin zu f\u00fchren. Sie h\u00e4tte darin bestanden, Hilfen im Kampf gegen Aids und f\u00fcr mehr Bildung zu gew\u00e4hren. Die Alternative besteht schlie\u00dflich in der Unterst\u00fctzung all jener Kr\u00e4fte, die sich in L\u00e4ndern wie Ruanda gegen autorit\u00e4re Regimes und Unterdr\u00fcckung wehren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Vor drei\u00dfig Jahren fand im zentralafrikanischen Ruanda ein V\u00f6lkermord statt. Bef\u00fcrworter internationaler Kampfeins\u00e4tze behaupten: Die gro\u00dfen M\u00e4chte haben versagt, sie h\u00e4tten milit\u00e4risch eingreifen m\u00fcssen. Und auch in Zukunft k\u00f6nnten wieder Situationen entstehen, in der es notwendig sei, internationale Truppen zum Schutz von Menschen zu entsenden. Doch das sind die falschen Lehren aus dem V\u00f6lkermord. Die […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":7555,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[74],"tags":[],"class_list":["post-7354","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-theorie-geschichte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7354","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7354"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7354\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7398,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7354\/revisions\/7398"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/7555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7354"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7354"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7354"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}