{"id":8144,"date":"2025-01-23T16:10:01","date_gmt":"2025-01-23T15:10:01","guid":{"rendered":"https:\/\/revolinks.de\/?p=8144"},"modified":"2025-01-23T16:10:01","modified_gmt":"2025-01-23T15:10:01","slug":"der-riesa-effekt-antifaschismus-wirkt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/2025\/01\/23\/der-riesa-effekt-antifaschismus-wirkt\/","title":{"rendered":"Der Riesa-Effekt \u2013 Antifaschismus wirkt!"},"content":{"rendered":"<p><em><strong>Am 11. Januar protestierten 15.000 Menschen gegen den AfD-Bundesparteitag. Dessen Beginn verz\u00f6gerte sich deshalb um zwei Stunden. Ein erster Erfolg: Noch nie konnte ein AfD-Bundesparteitag so lange blockiert werden. Seither manifestiert sich die Wut und der Widerstand gegen den Aufstieg der Faschisten in ganz Deutschland.<\/strong><\/em><\/p>\n<p><strong>Von Victoria Berger<\/strong><\/p>\n<p>Im s\u00e4chsischen Riesa schrieb die Anti-AfD-Bewegung am 11. Januar Geschichte. Aus ganz Deutschland reisten entschlossene Antifaschistinnen und Antifaschisten in mehr als 200 Bussen an \u2013 mit dem Ziel, den Parteitag der AfD zu verhindern.<\/p>\n<p>Als bei Minusgraden die Sonne in der 30.000 Einwohner-Stadt aufging, war Riesa bereits nahezu komplett abgeriegelt durch Blockaden rund um die Stadt. Sie wurden jeweils von Tausenden gehalten, teils bis in den Nachmittag. Gegen Polizei-Einsatzkr\u00e4fte, die alles taten, um den Rechten den Weg frei zu pr\u00fcgeln.<\/p>\n<div id=\"attachment_8146\" style=\"width: 310px\" class=\"wp-caption alignleft\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-8146\" class=\"wp-image-8146 size-medium\" src=\"https:\/\/revolinks.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/25_01_11-Leere-Halle-in-Riesa-AfD-BPT-verzoegert-sich-300x225.jpg\" alt=\"\" width=\"300\" height=\"225\" srcset=\"https:\/\/revolinks.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/25_01_11-Leere-Halle-in-Riesa-AfD-BPT-verzoegert-sich-300x225.jpg 300w, https:\/\/revolinks.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/25_01_11-Leere-Halle-in-Riesa-AfD-BPT-verzoegert-sich-1024x768.jpg 1024w, https:\/\/revolinks.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/25_01_11-Leere-Halle-in-Riesa-AfD-BPT-verzoegert-sich-768x576.jpg 768w, https:\/\/revolinks.de\/wp-content\/uploads\/2025\/01\/25_01_11-Leere-Halle-in-Riesa-AfD-BPT-verzoegert-sich.jpg 1280w\" sizes=\"auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><p id=\"caption-attachment-8146\" class=\"wp-caption-text\"><span style=\"color: #333399;\"><em>11. Januar, 10 Uhr: Leere Halle in Riesa &#8211; die AfD-Delegierten stecken noch in den Blockaden fest<\/em><\/span><\/p><\/div>\n<p><strong>Riesa war ein Fortschritt f\u00fcr die antifaschistische Bewegung: Noch nie konnte ein AfD-Bundesparteitag so lange blockiert werden. <\/strong><\/p>\n<p>\u00dcber zwei Stunden blieben die Hallen der Faschisten leer \u2013 das Bild der leeren Arena in Riesa, durch die nur vereinzelte AfDler irrten, l\u00f6ste eine Welle der Begeisterung und des Optimismus aus.<\/p>\n<p><strong>AfD-Umfragewerte<\/strong><\/p>\n<p>Zuletzt befand sich die AfD im ungebrochenen Aufwind. Den Zuspruch bescherten ihr vor allem die Hetze gegen migrantische Menschen und Gefl\u00fcchtete \u00fcber nahezu alle deutschen Parteilager hinweg insbesondere nach dem Anschlag in Magdeburg, die Geschehnisse um \u201eVolkskanzler\u201c Kickl in \u00d6sterreich und der Support des reichsten Rechten der Welt Elon Musk. Ende Januar geben das erste Mal die Umfragewerte der AfD leicht nach &#8211; auch das ist ein Ergebnis des Riesa-Effekts.<\/p>\n<p><b>Medien berichten<\/b><\/p>\n<p>Die Demontrationen wurden m\u00f6glich, da immer mehr Menschen erkennen: Bei der AfD handelt es sich um eine faschistische Partei. In Riesa war das auch in den Protesten zu sp\u00fcren. Es gab ein Gef\u00fchl der Einheit und Entschlossenheit gegen die aufkommende Gefahr.<\/p>\n<p>Die antifaschistischen Proteste haben auch die Berichterstattung beeinflusst. Viele Medien berichteten \u00fcber die lebendigen, vielf\u00e4ltigen Gegendemos. Sie setzten so einen klaren Kontrapunkt gegen die Selbstinszenierung der Partei und ihrer Spitzenkandidatin Weidel.<\/p>\n<p>Auch wurde \u00fcber die eskalierende Polizeigewalt berichtet. Insbesondere der Fall des aus Riesa stammenden Linke-Landtagsabgeordneten Nguyen ging durch die Medien. Er war trotz des besonderen Schutzstatus, den parlamentarische Beobachter auf Demonstrationen eigentlich genie\u00dfen, von einem Polizisten bewusstlos geschlagen worden.<\/p>\n<p><strong>Von 400 auf 15.000<\/strong><\/p>\n<p>Im Jahr 2022 gab es schon einmal einen AfD-Bundesparteitag in Riesa. Damals befand sich die AfD noch im letzten H\u00e4utungsprozess hin zu einer faschistischen Partei. Sie entschied 2022, die Unvereinbarkeitsbeschl\u00fcsse zu rechtsextremen Stra\u00dfenbewegungen und offenen Neonazis aufzuheben \u2013 Verbindungen, die seither gest\u00e4rkt und aktiviert werden konnten. Trotzdem demonstrierten damals nicht mehr als 400 gegen die AfD in Riesa.<\/p>\n<p>Dieses Jahr kamen 15.000. Alice Weidel h\u00f6chstselbst fand nur mit viel Versp\u00e4tung den Weg in die Hallen. Ein Bus der &#8222;Jungen Alternative&#8220; musste umdrehen. Das Auto des rechtsextremen Brandenburger Fraktionsvorsitzenden Berndt &#8211; bekannt geworden mit der \u00c4u\u00dferung &#8218;Remigration sei kein Geheimplan, sondern ein Versprechen&#8216; &#8211; wurde blockiert und mit linken Stickern \u00fcbers\u00e4t.<\/p>\n<p>Zwar konnte die AfD ihren Parteitag schlie\u00dflich doch noch beginnen und ihre \u201eRemigrationspl\u00e4ne\u201c und rassistischen Deportationsfantasien konkretisieren. Aber: Das war nur mit massiver Versp\u00e4tung und unter Einsatz von brutaler Polizeigewalt m\u00f6glich, w\u00e4hrend tausende mutige Antifaschisten die Stadt bei Minusgraden stundenlang nazifrei hielten. Die Bilder der leeren Halle und der bunten Masse von Gegendemonstranten gingen durch die Presse.<\/p>\n<p>Riesa war nicht das erhoffte Zeichen der St\u00e4rke im Bundestagswahlkampf f\u00fcr die AfD, sondern ein peinliches Fiasko f\u00fcr die Faschisten. Und der Riesa-Effekt h\u00e4lt an.<\/p>\n<p><strong>Welle des Widerstands<\/strong><\/p>\n<p>In ganz Deutschland ist die Wut \u00fcber den Aufstieg der AfD greifbar und nimmt nun selbstwirksam Form an \u2013 mittels Widerstand und Protest in direkter Konfrontation mit den Nazis im Parlament und auf der Stra\u00dfe.\u00a0 Aus dem f\u00fchlbaren Hoch der Bewegung sehen wir seit Riesa eine Welle des Widerstands gegen Wahlkampfauftritte der AfD und die Stra\u00dfenaufm\u00e4rsche ihrer Nazi-Freunde.<\/p>\n<p><strong>In Hamburg<\/strong> <strong>w<\/strong><strong>ollte Kanzlerkandidatin Alice Weidel im Rathaus eine Rede halten. <\/strong>Dagegen protestierten 16.000 Menschen unter dem Slogan \u201eAlice Weidel verhindern!\u201c Eine bunte Mischung als linken Gruppen, Vereinen, Gewerkschaften und Parteien hatte mobilisiert.<\/p>\n<p>Die Teilnehmerzahl \u00fcbertraf die Erwartungen der Anmelder um ein Vielfaches. Weidels Luxushotel, in das sie unter falschem Namen einchecken wollte, verwehrte ihr den Zutritt: Theater und Kultureinrichtungen plakatierten \u201eKein Platz f\u00fcr Nazis\u201c.<\/p>\n<p>Im Rathaus schockierte Weidel mit dem kruden Nazivergleich \u201eDiese Massenausschreitungen von den Linken erinnern gerade uns Deutsche an unsere dunklen Zeiten, an die Zeiten des Totalitarismus im Dritten Reich. Da hatten wir die schlagende SA, die auch auf Andersdenkende eingeschlagen hat.\u201c<\/p>\n<p>Eine hetzerische Absurdit\u00e4t, skandieren doch zum Beispiel AfD-Anh\u00e4nger selbst seit einigen Monaten selbstbewusst \u201eAlice f\u00fcr Deutschland\u201c \u2013 und kn\u00fcpfen damit ganz offen an die verbotene SA-Parole \u201eAlles f\u00fcr Deutschland!\u201c an, wegen der Bj\u00f6rn H\u00f6cke bereits verurteilt wurde.<\/p>\n<p>Am 18. Januar wollten <strong>Neonazis aus ganz Ostdeutschland zusammen mit den Freien Sachsen und der Identit\u00e4ren Bewegung durch die Innenstadt von Chemnitz<\/strong> marschieren gegen den Auftakt von Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas. Mehr als 1.000 Menschen stellten sich ihnen bei der vom DGB und anderen Initiativen angemeldeten Aktion entgegen und h\u00e4tten den Aufmarsch wohl verhindern k\u00f6nnen, wenn die Polizei den Rechten nicht den Weg freiger\u00e4umt h\u00e4tte.<\/p>\n<p><strong>In Aachen sorgten mehr als 8.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen 80 Neonazis<\/strong>, die unter dem Motto &#8222;<em>f\u00fcr Recht und Ordnung, gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt<\/em>&#8220; aufmarschieren wollten, f\u00fcr eine Niederlage auf ganzer Linie.<\/p>\n<p><strong>Keine Illusionen in Verbotsverfahren<\/strong><\/p>\n<p>Die Wirksamkeit beweist sich in der Praxis \u2013 gerade auch im Kontrast zu den aktuellen parlamentarischen Bem\u00fchungen rund um ein AfD-Verbotsverfahren. Es w\u00e4re ein gef\u00e4hrlicher Irrweg, wenn wir uns jetzt darauf verlassen w\u00fcrden, dass die AfD verboten wird. Einerseits l\u00e4hmen Illusionen in Verbote die Bewegung. Andererseits w\u00fcrde ein Verbotsverfahren viele Jahre in Anspruch nehmen \u2013 Erfolgsaussichten unklar. Diese Zeit haben wir nicht.<\/p>\n<p>Wir m\u00fcssen der faschistischen Bewegung entgegentreten, bevor sie zu einer unaufhaltsamen Lawine wird. Und nicht zuletzt k\u00f6nnen wir uns als Antirassistinnen und Antifaschisten nicht auf einen Staat verlassen, dessen Polizei massenhaften Protest gegen rechts bei nahezu jeder sich bietenden Gelegenheit kleinh\u00e4lt, niederschl\u00e4gt und drangsaliert w\u00e4hrend den Nazis die Stra\u00dfe frei ger\u00e4umt wird.<\/p>\n<p><strong>Den Nazis die Maske herunterrei\u00dfen<\/strong><\/p>\n<p>Die AfD schwankt in der Au\u00dfendarstellung. Sie will ihre Maske als vorgeblich demokratisch legitimierte Partei wahren. Gleichzeitig l\u00e4sst sie immer wieder ihre Absicht erkennen, nach der \u00dcbernahme der Macht gewaltt\u00e4tig vorzugehen: gegen Linke, Gewerkschaften, Minderheiten und alle, die nicht in ihr Bild einer neuen Volksgemeinschaft passen.<\/p>\n<p><strong>Ihre Deportationspl\u00e4ne, die Alice Weidel explizit in Riesa als &#8222;Remigration&#8220; verk\u00fcndete, sind nur mit massivem rechtem Terror umsetzbar. <\/strong><\/p>\n<p>Doch nicht jeder AfD-W\u00e4hler teilt den Wunsch des harten Kerns der Partei nach einer faschistischen Diktatur. Daher ist die rechte Bewegung anf\u00e4llig f\u00fcr Spaltungen. An diesem Widerspruch zwischen dem Kern und dem Umfeld der AfD gilt es anzusetzen.<\/p>\n<p>Das geht nur durch Druck von au\u00dfen: Gemeinsam kann die Linke den AfD-Nazis auf der Stra\u00dfe die Maske herunterrei\u00dfen. Der <strong><span style=\"color: #333399;\"><a style=\"color: #333399;\" href=\"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/2025\/01\/02\/kampf-der-afd-jetzt-erst-recht\/\">antifaschistische Wahlkampf<\/a> <\/span><\/strong>ist im vollen Gange.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 11. Januar protestierten 15.000 Menschen gegen den AfD-Bundesparteitag. Dessen Beginn verz\u00f6gerte sich deshalb um zwei Stunden. Ein erster Erfolg: Noch nie konnte ein AfD-Bundesparteitag so lange blockiert werden. Seither manifestiert sich die Wut und der Widerstand gegen den Aufstieg der Faschisten in ganz Deutschland. 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