{"id":9062,"date":"2026-03-27T17:06:17","date_gmt":"2026-03-27T16:06:17","guid":{"rendered":"https:\/\/revolinks.de\/?p=9062"},"modified":"2026-03-27T18:25:10","modified_gmt":"2026-03-27T17:25:10","slug":"usa-ist-die-demokratische-partei-eine-alternative-zu-trump","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/2026\/03\/27\/usa-ist-die-demokratische-partei-eine-alternative-zu-trump\/","title":{"rendered":"USA: Ist die Demokratische Partei eine Alternative zu Trump?"},"content":{"rendered":"

US-Pr\u00e4sident Donald Trump verliert an Zustimmung im eigenen Land. In Umfragen bef\u00fcrworten nur noch rund ein Drittel den Angriff auf den Iran. Auch lie\u00df Trump kleinlaut die verhasste Abschiebemiliz ICE aus Minneapolis abziehen, nach politischen Streiks und Massendemonstrationen. Nun hoffen viele, dass diese Stimmung den Demokraten zu einem Sieg bei den kommenden Wahlen zum US-Repr\u00e4sentantenhaus verhilft, den \u2018Midterm Elections\u2018. <\/em><\/strong><\/p>\n

Jens Feldmann argumentiert, dass genau diese Hoffnung in der gr\u00f6\u00dften Frustration enden k\u00f6nnte.<\/em><\/strong><\/p>\n

Die Hoffnungen auf die Demokratische Partei in den USA sind auch in Deutschland zu sp\u00fcren. Rund 1000 Studentinnen und Studenten fanden sich am 15. Februar in der Technischen Universit\u00e4t Berlin ein, um Alexandria Ocasio-Cortez zuzuh\u00f6ren. Sie wird als m\u00f6gliche Pr\u00e4sidentschaftskandidatin der US-Demokraten f\u00fcr 2028 gehandelt und kam auf Einladung der SPD nach Deutschland.<\/p>\n

Ocasio-Cortez begeisterte mit dem, was die SPD hierzulande l\u00e4ngst verloren hat. Sie kam authentisch und mit klaren Botschaften her\u00fcber. So sagte sie zum Beispiel, die Rechten attackieren Migranten und Arbeitslose, um S\u00fcndenb\u00f6cke f\u00fcr die sozialen Probleme zu pr\u00e4sentieren. \u201eDas alles nur,\u201c so Ocasio-Cortez, \u201eum von der Wahrheit abzulenken: N\u00e4mlich, dass es die Wirtschaftseliten sind, die sich den L\u00f6wenanteil des Wachstums sichern und der Arbeiterklasse nur Kr\u00fcmel \u00fcbriglassen\u201c.<\/p>\n

Mamdani und die DSA<\/strong><\/h6>\n

In New York gewann im letzten November der 35-j\u00e4hrige Zohran Mamdani (Titelbild) die Wahlen zum B\u00fcrgermeister. Mamdani war noch neun Monate zuvor praktisch unbekannt. Sein Erfolgsrezept: Er versprach bezahlbaren Wohnraum, kostenlose Kindergartenpl\u00e4tze, h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche. Und er solidarisierte sich mit der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung im Gazakrieg.<\/p>\n

Dies entfachte eine Welle des Enthusiasmus. Bernie Sanders, der bekannte demokratische US-Senator aus Vermont, erkl\u00e4rte: \u201eAls B\u00fcrgermeister wird Zohran Mamdani zum Vork\u00e4mpfer f\u00fcr die arbeitenden Menschen in New York. Diese Idee mag dem Establishment und der Milliard\u00e4rsklasse Angst einjagen. Aber genau das ist es, was \u00fcber 100.000 Freiwillige dazu brachte, seinen Wahlkampf enthusiastisch zu unterst\u00fctzen.\u201c<\/p>\n

Mamdani, Ocasio-Cortez und Sanders lassen eine Hoffnung aufkommen: Dass die Demokratische Partei zu einer wirklichen linken, auf Sozialreformen und Frieden orientierten Partei werden k\u00f6nnte. Sie beziehen sich positiv auf den Sozialismus, stellen die Arbeiterklasse in den Vordergrund ihrer Politik und sprechen auch schon mal von der Notwendigkeit einer \u201epolitischen Revolution\u201d.<\/p>\n

Mamdani ist \u00fcberdies Mitglied der Democratic Socialists of America<\/em> (DSA), einer linkssozialdemokratischen Organisation innerhalb der Demokratischen Partei. Im letzten Herbst lie\u00dfen es sich Mitglieder der Linkspartei in Deutschland um das Netzwerk Marx21<\/em> nicht nehmen, den weiten Weg \u00fcber den Atlantik anzutreten, um ihn beim Haust\u00fcrwahlkampf zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich macht Mamdanis Erfolg Mut: Er widerspricht v\u00f6llig dem bei uns in Film und Fernsehen vermittelten Bild \u00fcber die USA als das Land rassistischer Rednecks<\/em>, unheimlicher Techmilliard\u00e4re und gef\u00e4hrlicher Waffennarren. <\/strong><\/p>\n

Aber ein Blick auf die geschichtlichen Erfahrungen zeigt: Es w\u00e4re ein fataler Fehler, wenn Sozialistinnen und Sozialisten annehmen, die DSA oder andere linke Seilschaften k\u00f6nnten innerhalb der Demokratischen Partei irgendeine fundamentale Ver\u00e4nderung bewirken.<\/p>\n

Wie funktioniert die Demokratische Partei?<\/strong><\/h6>\n

\u00a0<\/strong>Wer heutzutage an die US-Demokraten denkt, dem fallen als erstes wahrscheinlich ehemalige Pr\u00e4sidenten wie Barack Obama, Bill Clinton, John F. Kennedy oder Franklin D. Roosevelt ein. Einige von ihnen sind mit Sozialreformen verbunden. Das letzte Beispiel war \u201cObamacare\u201c, das in den 2010er Jahren die Zahl der Krankenversicherten drastisch ausgeweitet hat.<\/p>\n

Dies kann den Eindruck erwecken, dass es sich bei den US-Demokraten um eine sozialdemokratische Partei handeln k\u00f6nnte. Doch dies entspricht weder ihrer sozialen Basis noch ihren Wurzeln.<\/p>\n

Sozialdemokratische Parteien haben in aller Regel eine Massenmitgliedschaft, wenn auch eine schrumpfende und passive. Sie sind historisch meist mit den Gewerkschaften verbunden, und k\u00f6nnen immer noch als politischer Ausdruck der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie mit all ihren Widerspr\u00fcchen verstanden werden. <\/strong><\/p>\n

Die Demokratische Partei hatte in den USA niemals diese Funktion. Die US-Demokraten agieren kaum als politische Partei. Sie ist keine Mitgliederorganisation. Man wird Demokrat oder Demokratin, indem man sich rechtzeitig registrieren l\u00e4sst, um bei einer Vorwahl seine Stimme abzugeben. Diese Vorwahl bestimmt lediglich, welcher Kandidat f\u00fcr die Demokraten bei den eigentlichen Wahlen gegen die Republikaner antritt.<\/p>\n

Es gibt zwar ein Parteiprogramm, aber keinerlei Mechanismen, um Kandidatinnen oder Kandidaten etwa auf Parteitagen daran zu messen. Es gibt auch keine gew\u00e4hlte oder rechenschaftspflichtige Parteif\u00fchrung au\u00dfer dem Pr\u00e4sidentschaftskandidaten selbst und einigen Kongressabgeordneten.<\/p>\n

Die US-Demokraten, wie auch die Republikaner, funktionieren nicht wie eine Massenpartei des 20. Jahrhunderts, sondern wie eine \u201eHonoratiorenpartei\u201c des 19. Jahrhunderts in Europa. Dies erkl\u00e4rt die auff\u00e4llige H\u00e4ufung famili\u00e4rer Seilschaften: die demokratischen Dynastien der Roosevelts, Clintons, Kennedys stehen den republikanischen Familien der Bushs, Trumps etc. gegen\u00fcber.<\/p>\n

Wo es keine Massenbasis gibt, ersetzt das Geld alles. Nicht nur bei den Republikanern, auch bei den Demokraten kaufen sich kleinste Zirkel prominenter Pers\u00f6nlichkeiten ein pers\u00f6nliches Unterst\u00fctzerumfeld ein. Ohne dies kann indem Riesenland niemand zur Pr\u00e4sidentschaft kandidieren.<\/p>\n

Fakt ist: Die demokratische Kandidatin Kamala Harris bekam mehr Geldspenden von US-Unternehmen f\u00fcr ihren Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf 2024 als ihr Gegner Donald Trump.<\/p>\n

Woher kommt die Demokratische Partei?<\/strong><\/h6>\n

Gegr\u00fcndet wurde die Partei 1829 unter der F\u00fchrung von Andrew Jackson. Ihre Basis waren damals vor allem Bauern, die dem zentralisierten b\u00fcrgerlichen Staat feindselig gegen\u00fcberstanden. Diese hatten ein gro\u00dfes Interesse an der Aufrechterhaltung der Sklaverei.<\/p>\n

Im amerikanischen B\u00fcrgerkrieg war die Demokratische Partei daher vor allem in den S\u00fcdstaaten stark und vertrat dort die Interessen der Plantagenbesitzer und Sklavenhalter gegen die Interessen des Industriekapitals im Norden. <\/strong><\/p>\n

Nach der Niederlage der S\u00fcdstaaten im amerikanischen B\u00fcrgerkrieg 1865 blieben die Demokraten zun\u00e4chst die Partei der Gutsherren, gewannen aber auch W\u00e4hler unter der wei\u00dfen, katholischen Arbeiterklasse \u2013 schwarze und protestantische Arbeiter unterst\u00fctzten hingegen eher die Republikaner, die Partei Abraham Lincolns.<\/p>\n

Einen Einfluss hatten Arbeiterinnen und Arbeiter jedoch auf keine der Parteien. Beide wurden von verschiedenen Teilen der herrschenden Klasse unterst\u00fctzt. Durch die finanziellen Zuwendungen und einflussreiche Netzwerke hatten sie die Parteien fest in der Kontrolle. Arbeitern war die passive Rolle als Stimmvieh vorbehalten.<\/p>\n

Die Demokraten der S\u00fcdstaaten bildeten bis in die 1930er Jahre den reaktion\u00e4rsten Block in der amerikanischen Politik und wehrten sich gegen die Aufhebung der Segregation zwischen schwarzer und wei\u00dfer Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Der New Deal<\/em><\/strong><\/h6>\n

Erst mit der Weltwirtschaftskrise ab 1929 ver\u00e4nderte sich die Zusammensetzung der Demokratischen Partei grundlegend. Als die Arbeitslosigkeit auf 25 Prozent stieg und eine massive Streikwelle das Land ersch\u00fctterte \u2013 es gab Generalstreiks in Minneapolis, San Francisco und Toledo 1934, Fabrikbesetzungen in der gesamten Industrie 1936\u201337 \u2013 sah sich der demokratische Pr\u00e4sident Franklin D. Roosevelt gezwungen, Zugest\u00e4ndnisse zu machen.<\/p>\n

Er fasste diese in dem Programm New Deal<\/em> zusammen, also \u201eNeues [Sozial]abkommen\u201c. Kern war ein Eingriff des Staates in die Wirtschaft, der zum Beispiel durch gro\u00dfe Infrastrukturprogramme die Arbeitslosigkeit d\u00e4mpfen wollte.<\/p>\n

Roosevelt ging es nicht um die Verteilung von Geschenken an die Arbeiterklasse. Er verstand den New Deal<\/em> als ein Programm zur Rettung des amerikanischen Kapitalismus. Roosevelt selbst nannte sich den \u201ebesten Freund, den das Profitsystem je hatte“.<\/strong><\/p>\n

Hinter der Koalition aus Schwarzen, Gewerkschaften und Armen, die mit dem New Deal<\/em> verbunden wird, stand in Wirklichkeit eine Neuordnung des amerikanischen Kapitalismus: Industriekapital und Banken bildeten den Kern des neuen Machtblocks.<\/p>\n

Die verpasste Chance in den 30ern<\/strong><\/h6>\n

Roosevelts eigentlicher Coup bestand darin, die neu entstandenen Industriegewerkschaften des Congress of Industrial Organizations<\/em> (CIO) – Vorg\u00e4nger des heutigen Gewerkschaftsbundes AFL-CIO – an die Demokratische Partei zu binden.<\/p>\n

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1936: Streik von Automobilarbeitern in Flint, Michigan<\/p><\/div>\n

Unter dem Einfluss von Massenstreikbewegungen gab es in der amerikanischen arbeitenden Klasse massiven Druck hin zur Gr\u00fcndung einer eigenen Arbeiterpartei. So bef\u00fcrworteten 1937 in einer Gallup-Umfrage 21 Prozent der Befragten die Gr\u00fcndung einer solchen Partei.<\/p>\n

Doch die hauptamtlichen Gewerkschaftsf\u00fchrer stellten sich gegen diese Bestrebungen. Sie zogen die Rolle als Unterst\u00fctzer des Staatsmanns im Wei\u00dfen Haus einer langwierigen und ungewissen unabh\u00e4ngigen Organisierung vor. <\/strong><\/p>\n

Die Chance auf politische Unabh\u00e4ngigkeit wurde verpasst, die Gewerkschaften wurden zu einer von vielen Interessengruppen, die als Lobby an die Demokratische Partei appelliert.<\/p>\n

Diese Unterordnung zahlte sich f\u00fcr die Arbeiterinnen und Arbeiter nie aus. 1943 verabschiedete der demokratisch dominierte Kongress ein Gesetz, das es dem Pr\u00e4sidenten erlaubte, Streiks in der Kriegsindustrie zu brechen. 191 der 219 Ja-Stimmen aus der demokratischen Fraktion kamen von Abgeordneten, die zuvor finanzielle Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften erhalten hatten.<\/p>\n

Das Muster, das sich hier etablierte, pr\u00e4gt die amerikanische Politik bis heute: Die Gewerkschaftsf\u00fchrungen mobilisieren Geld und W\u00e4hlerstimmen f\u00fcr die Demokraten, doch die Demokraten zahlen dies mit Entt\u00e4uschungen zur\u00fcck. Dieses Muster zu durchbrechen, bleibt eine der zentralen Aufgaben der amerikanischen Arbeiterbewegung.<\/p>\n

Die B\u00fcrgerrechtsbewegung<\/strong><\/h6>\n

Die B\u00fcrgerrechtsbewegung f\u00fcr die Rechte der Schwarzen der 1960er Jahre durchlief dieselbe Erfahrung wie die Gewerkschaften in den 1930ern.<\/p>\n

Als die Massenbewegung gegen die Segregation, die Rassentrennung in den S\u00fcdstaaten, aufflammte, versuchten sich die Demokraten an die Spitze zu setzen. Pr\u00e4sidentschaftskandidat John F. Kennedy rief im Wahlkampf 1960 den in Haft sitzenden Anf\u00fchrer der Bewegung, Martin Luther King, an. Ansonsten tat er nichts f\u00fcr die B\u00fcrgerrechte der Schwarzen. Aber der Anruf reichte, um den Ruf eines Verb\u00fcndeten der Schwarzen-Bewegung zu erwerben.<\/p>\n

Im Amt versuchte Kennedys Regierung dann, die Bewegung zu demobilisieren. Eine der f\u00fchrenden Organisationen der Bewegung war der \u201eKongress f\u00fcr Rassengleichheit\u201c (Congress of Racial Equality<\/em>, CORE).<\/p>\n

Justizminister Robert Kennedy sagte dem CORE-F\u00fchrer James Farmer unverbl\u00fcmt: \u201eH\u00f6rt auf mit dem ganzen Schei\u00df, den Freedom Rides<\/em> und Sit-ins<\/em>, und konzentriert euch besser auf Registrierung von W\u00e4hlern.\u201c<\/strong><\/p>\n

John F. Kennedys Nachfolger, der demokratische Pr\u00e4sident Lyndon B. Johnson, \u00fcbernahm den B\u00fcrgerrechtsslogan \u201eWe Shall Overcome\u201c f\u00fcr sich. Gleichzeitig verriet er die Mississippi Freedom Democratic Party (MFDP). Dabei handelte es sich um eine von unten aufgebaute, nicht-segregierte Partei, die innerhalb weniger Wochen 60.000 W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler registriert hatte: in Mississippi<\/em>, einem der S\u00fcdstaaten, in dem die Nazis des Ku-Klux-Klans mit brutalen Lynchaktionen die Segregation verteidigten.<\/p>\n

Als Johnson 1964 auf der National Convention der Demokraten zum Pr\u00e4sidentschaftskandidaten nominiert werden sollte, wollte die MFDP die Delegiertenpl\u00e4tze f\u00fcr Mississippi mit der Begr\u00fcndung einnehmen, die offizielle Delegation aus Mississippi \u2013 bestehend aus rassistischen Dixiecrats<\/em> \u2013 sei unter Versto\u00df gegen die Parteisatzung gew\u00e4hlt worden, da Schwarze bei den Vorwahlen systematisch von der Stimmabgabe ausgeschlossen worden seien. Johnson sorgte daf\u00fcr, dass sie gar nicht erst den Saal betreten konnten.<\/p>\n

Der texanische demokratische Gouverneur Connally hatte ihm zuvor klargemacht: \u201eWenn du diese schwarzen Kerle reinl\u00e4sst, l\u00e4uft der ganze S\u00fcden weg.\u201c Als sich die schwarze Delegation das nicht gefallen lie\u00df, wurde sie von Sicherheitskr\u00e4ften aus dem Saal entfernt.<\/strong><\/p>\n

Die Demokratische Partei bleibt mit den B\u00fcrgerrechtsgesetzen von 1964 und 1965 verbunden. Dies waren wichtige Reformen. Aber sie brachten lediglich das in Gesetzesform, was die Bewegung zuvor auf der Stra\u00dfe erk\u00e4mpft hatte \u2013 gegen die Logik des demokratischen Politikbetriebes.<\/p>\n

Kooptation aufstiegswilliger Schwarzer<\/strong><\/h6>\n

Diese Erfahrungen radikalisierten zun\u00e4chst eine ganze Generation schwarzer Aktivisten, die sich unter dem Banner von \u201eBlack Power\u201c ab Mitte der 60er Jahre von den Demokraten abwandten. Der radikale Schwarzenf\u00fchrer Malcolm X brachte es auf den Punkt: \u201eWenn ihr die Demokraten an der Macht haltet, haltet ihr die Dixiecrats<\/em> an der Macht.\u201c<\/p>\n

Als Martin Luther King 1968 erschossen wurde, explodierten mehrheitlich schwarze Stadtteile im ganzen Land in einer massiven Revolte. Ein Teil der B\u00fcrgerrechtsbewegung verband sich teils mit zunehmend militanten Aktionen gegen den Vietnamkrieg und Arbeiterk\u00e4mpfen.<\/p>\n

Die Demokratische Partei gewann neu an R\u00fcckhalt in den 1970er Jahren, als die K\u00e4mpfe von unten zur\u00fcckgingen. Sie verfolgte eine Doppelstrategie: Verleumdungen und Repression gegen militante Kr\u00e4fte wie die Black Panther Party, und gleichzeitige F\u00f6rderung schwarzer Mittelklasse-Politiker. <\/strong><\/p>\n

Einige dieser karriereorientierten Parteimitglieder zogen mit radikaler Rhetorik in B\u00fcrgermeister\u00e4mter ein, dienten dort aber denselben Kapitalinteressen wie ihre wei\u00dfen Vorg\u00e4nger.<\/p>\n

Zwischen 1964 und 1986 stieg die Zahl schwarzer gew\u00e4hlter Amtstr\u00e4ger in den USA von 103 auf 6424. Gleichzeitig verschlechterten sich die Lebensbedingungen der schwarzen Arbeiterklasse auf ein Niveau, das teilweise unter jenem der 60er Jahre lag.<\/p>\n

Die Rainbow Coalition<\/em> von Jesse Jackson<\/strong><\/h6>\n

Die Rainbow Coalition<\/em> (\u201eRegenbogenkoalition\u201c) des j\u00fcngst verstorbenen Jesse Jackson galt in den 1980er Jahren vielen Linken als gro\u00dfe Hoffnung. Jackson f\u00fchrte in der Demokratischen Partei 1984 und 1988 Kampagnen, um f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen gegen den rechtskonservativen Republikaner Ronald Reagan kandidieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Rainbow Coalition<\/em> schien zu beweisen, dass die Demokratische Partei von innen nach links verschoben werden k\u00f6nnte. Doch ein genauer Blick auf Jacksons Bilanz zeigt ein anderes Bild. <\/strong><\/p>\n

Jackson stand auf dem rechten Fl\u00fcgel der B\u00fcrgerrechtsbewegung. Er hatte sich Martin Luther Kings Pl\u00e4nen widersetzt, B\u00fcrgerrechte mit \u00f6konomischen Forderungen und Gewerkschaftsrechten zu verbinden. Sein eigenes Programm war Black Capitalism<\/em>, also die F\u00f6rderung schwarzen Unternehmertums. Das war eine Strategie, die selbst einst der republikanische Pr\u00e4sident Richard Nixon bef\u00fcrwortete, zumindest verbal.<\/p>\n

1987 schrieb Jackson an die Business Week<\/em>, die Interessen der amerikanischen Wirtschaft und des amerikanischen Volkes beruhten auf \u201eGegenseitigkeit\u201c und seien \u201euntrennbar\u201c. Zu seinen Beratern geh\u00f6rte der Investmentbanker Felix Rohatyn, der in den 1970ern massive K\u00fcrzungen bef\u00fcrwortete und scharfe Angriffe gegen die Gewerkschaften in New York City unterst\u00fctzte.<\/p>\n

Auch die Bilanz schwarzer demokratischer B\u00fcrgermeister, die mit Unterst\u00fctzung der Rainbow Coalition<\/em> ins Amt gekommen waren, ist deutlich. In Atlanta lie\u00df Maynard Jackson 1977 einen Streik schwarzer M\u00fcllarbeiter niederschlagen; Detroits Coleman Young drohte 1986 mit der Nationalgarde gegen streikende Besch\u00e4ftigte; in Philadelphia ordnete Wilson Goode 1985 die Bombardierung eines Hauses an, in der sich Mitglieder der Organisation MOVE aufhielten (es starben elf Menschen, darunter sieben Kinder).<\/p>\n

Die Rainbow Coalition<\/em> funktionierte entgegen aller Rhetorik nicht als unabh\u00e4ngige Basisbewegung, sondern als Jacksons pers\u00f6nlicher Wahlkampfapparat. Linke Unterst\u00fctzer hofften, die Koalition k\u00f6nnte eine \u201eKoalition der Abgeh\u00e4ngten\u201c mobilisieren und \u00fcber den Wahlkampf hinaus eine Massenbewegung aufbauen. Doch in der Realit\u00e4t nutzte Jackson bestehende K\u00e4mpfe wie die Anti-Apartheid-Bewegung, um seine Kandidatur zu bewerben, nicht umgekehrt. <\/strong><\/p>\n

Die Basis der Rainbow Coalition<\/em> war nicht die Masse der schwarzen Lohnabh\u00e4ngigen und Armen, sondern schwarze W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler mit h\u00f6herem Einkommen. Pro-Jackson-Delegierte bei den Nominierungsveranstaltungen der Demokraten geh\u00f6rten zu den bestausgebildeten und bestverdienenden schwarzen US-B\u00fcrgern \u00fcberhaupt.<\/p>\n

Das Muster der Rainbow Coalition<\/em> wiederholte die Erfahrung der Gewerkschaften in den 1930ern und der B\u00fcrgerrechtsbewegung in den 1960ern: Energie, Hoffnung und Ressourcen der Basis wurden in die Demokratische Partei kanalisiert, wo sie in den Strukturen einer Partei des Kapitals verpufften.<\/p>\n

Jackson trat zwar auf Streikposten auf. Doch das war Teil seines Wahlkampfs und keine ehrliche Unterst\u00fctzung. Bei Streiks von Lehrkr\u00e4ften in St. Louis und Krankenschwestern in Buffalo vermittelte er und forderte \u201eKompromisse\u201c von beiden Seiten.<\/strong><\/p>\n

Jackson konnte sich nicht als Pr\u00e4sidentschaftskandidat durchsetzen. Er unterst\u00fctzte in der Folge bei den Wahlen 1988 loyal den technokratisch-konservativen demokratischen Kandidaten Dukakis, von dem die Kr\u00e4fte der Rainbow Coalition<\/em> nichts zu erwarten hatten. Deren Aktive standen am Ende vor der Wahl, entweder die Kampagne von Dukakis zu unterst\u00fctzen oder einfach desillusioniert aufzugeben.<\/p>\n

Die einzige wirkliche Alternative h\u00e4tte nur im Aufbau einer von den beiden kapitalistischen Parteien unabh\u00e4ngigen Organisation bestehen k\u00f6nnen \u2013 ganz gleich, wer Pr\u00e4sident wird.<\/p>\n

Die Democratic Socialists of America<\/em> <\/strong><\/h6>\n

Wenn die Demokratische Partei eine Sackgasse f\u00fcr Massenbewegungen sind, warum nicht eine sozialistische Organisation aufbauen, die die Partei von innen nach links verschiebt? Das ist im Kern die Strategie der Democratic Socialists of America<\/em> (DSA), der gr\u00f6\u00dften sozialistischen Organisation der USA.<\/p>\n

Ihre Idee der \u201eNeuausrichtung\u201c klingt einleuchtend: als linker Fl\u00fcgel auf dem Ticket der Partei arbeiten, die progressiven Kr\u00e4fte st\u00e4rken, die Konservativen schrittweise hinausdr\u00e4ngen, bis die Demokraten einer europ\u00e4ischen Sozialdemokratie \u00e4hneln (und in der Hoffnung, dass sie dann nicht wie die SPD ausverkaufen).<\/p>\n

Doch diese Strategie beruht auf einer falschen Analyse. Zun\u00e4chst einmal ist die Demokratische Partei keine Mitgliederpartei, die \u00fcber Bezirksversammlungen und Parteitage von links erobert werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Sie ignoriert \u00fcberdies, dass es Kapitalinteressen sind, die die Agenda der Partei und die soziale Realit\u00e4t au\u00dferhalb des Wahlzirkus\u2018 dominieren. Diese werden nicht beseitigt, wenn einzelne linke Kandidaten es \u00fcber die Vorwahlen in die Convention oder in ein B\u00fcrgermeisteramt schaffen. Stattdessen f\u00fchrt die Vereinzelung die linken Demokraten nach dem unvermeidlichen Abebben selbst erfolgreicher Kampagnen schnell in eine sehr schwache Position.<\/p>\n

Die logische Konsequenz ist eine st\u00e4ndige Anpassung nach rechts. Wer die Parteispitze von innen beeinflussen will, muss seine Kritik immer weiter abschw\u00e4chen, um als \u201eseri\u00f6s\u201c und nicht als \u201eextrem\u201c zu gelten. Statt die Demokraten zu ver\u00e4ndern, werden die Sozialistinnen und Sozialisten des DSA selbst ver\u00e4ndert.<\/strong><\/p>\n

Dieses Muster zeigte sich bereits in den 1980er Jahren. Die DSA-F\u00fchrung unterst\u00fctzte 1984 den Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Walter Mondale, obwohl dieser eine der konservativsten demokratischen Kampagnen seit dem Zweiten Weltkrieg f\u00fchrte. Als die DSA 1987 Jesse Jackson unterst\u00fctzen wollte, fragte sie Jackson erst um Erlaubnis \u2013 aus Angst, ihre Unterst\u00fctzung k\u00f6nnte ihm schaden.<\/p>\n

Ein anderes Beispiel: William Winpisinger war DSA-Mitglied und seit 1977 Vorsitzender der Gewerkschaft International Association of Machinists and Aerospace Workers<\/em>. Er nannte sich Sozialist und kritisierte \u00f6ffentlich die rechtskonservative Politik des Pr\u00e4sidenten Ronald Reagan.<\/p>\n

Doch als 1981 die Fluglotsen der Gewerkschaft PATCO streikten und Reagan den Streik brutal brach, vermied Winpisinger die Mobilisierung zu gemeinsamen Streikposten oder Solidarit\u00e4tsstreiks. Dies h\u00e4tte die PATCO-Niederlage m\u00f6glicherweise verhindern k\u00f6nnen \u2013 und damit eine der folgenreichsten Niederlagen der amerikanischen Arbeiterbewegung.<\/p>\n

Winpisingers Strategie war stattdessen: Reagan an der Wahlurne besiegen. Was im \u00dcbrigen auch nicht gelang. Denn, wenn die realen Klassenk\u00e4mpfe an der mangelnden Solidarit\u00e4t scheitern, dann hat dies eine demoralisierende Wirkung, die auch nicht vor der Wahlurne Halt macht. <\/strong><\/p>\n

Die historische Erfahrung zeigt, dass keine Arbeiterpartei jemals durch Man\u00f6ver innerhalb oder am Rand b\u00fcrgerlicher Parteien entstanden ist. \u00dcberall waren es reale Klassenk\u00e4mpfe und eine organische Verbindung zu Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen, die solche Parteien hervorbrachten. Die Strategie, die Demokraten von innen zu ver\u00e4ndern, ersetzt diesen Aufbau nicht. Sie verhindert ihn.<\/p>\n

Lehren f\u00fcr heute<\/strong><\/h6>\n

Was bedeutet das alles f\u00fcr den Umgang mit Sanders, Ocasio-Cortez und Mamdani heute? Bernie Sanders hatte im Kampf um die Pr\u00e4sidentschaftskandidatur sich selbst als \u201eSozialisten\u201c bezeichnet und viele Menschen begeistert. Nachdem ihn die demokratische Maschine ausman\u00f6vriert hatte, rief er 2016 zur Wahl Hillary Clintons auf, 2020 zur Wahl Joe Bidens. Alexandra Ocasio-Cortez redet links \u2013 aber stimmte f\u00fcr Milliarden-Milit\u00e4rbudgets und unterst\u00fctzte die superreiche Demokratin Nancy Pelosi als Sprecherin des Repr\u00e4sentantenhauses.<\/p>\n

Auch Mamdani wird in seinem Amt als New Yorker B\u00fcrgermeister schnell an die Grenzen sto\u00dfen, die ihm der Kapitalismus setzt. Das Problem ist, dass die Hoffnungen, die er entfacht, Illusionen in eine Abk\u00fcrzung beim Aufbau revolution\u00e4rer Organisationen sch\u00fcren k\u00f6nnen. <\/strong><\/p>\n

So lobte Eric Blanc, einst Mitglied der revolution\u00e4ren International Socialist Organisation<\/em>, den Pragmatismus von Mamdani im Wahlkampf. Dieser h\u00e4tte ein gutes Gesp\u00fcr daf\u00fcr bewiesen, \u201epotenzielle Verb\u00fcndete nicht abzuschrecken oder un\u00fcberlegt die Teile des staatlichen Apparates herauszufordern, mit denen wir es nicht aufnehmen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n

Das Problem ist, dass Mamdani es im Amt erst Recht nicht mit jenen aufnehmen kann, die gegen seine Politik sind. So gibt es aktuell eine Massenbewegung in der Stadt f\u00fcr die von Mamdani selbst erhobene Forderung nach einer Steuererh\u00f6hung f\u00fcr Reiche \u2013 doch der B\u00fcrgermeister bleibt der Bewegung fern.<\/p>\n

Die einzige Alternative<\/strong><\/h6>\n

Die Ereignisse im Januar in Minneapolis zeigen, wo die wirkliche Kraft liegt. Nachdem ICE-Agenten in die Stadt einmarschiert waren und unbewaffnete Menschen erschossen, war es nicht die Demokratische Partei, die den Widerstand organisierte. Es waren aktive Gewerkschafter, die zum ersten stadtweiten Generalstreik seit 80 Jahren aufriefen.<\/p>\n

Erst unter diesem Druck von unten begannen demokratische Abgeordnete im US-Senat dar\u00fcber nachzudenken, ob sie weiter f\u00fcr die Finanzierung des Department of Homeland Security<\/em> stimmen sollten, aus dem ICE bezahlt wird.<\/p>\n

Trumps Angriffe auf Gewerkschaftsrechte, Migranten und den \u00f6ffentlichen Dienst provozieren geradezu den Klassenkampf. Die Massenentlassungen und K\u00fcndigung von Tarifvertr\u00e4gen im \u00f6ffentlichen Dienst, die Steuersenkungen f\u00fcr Reiche bei gleichzeitigen Sozialk\u00fcrzungen \u2013 all das treibt die Widerspr\u00fcche auf die Spitze. <\/strong><\/p>\n

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‚Black Lives Matter‘ mobilisierte Millionen gegen Polizeigewalt (hier: Protest in Minneapolis)<\/p><\/div>\n

In einem vorangegangenen Artikel<\/a> hatten wir die Frage gestellt, ob die kommenden Klassenk\u00e4mpfe \u201eam Ende ausschlie\u00dflich in das Fahrwasser der Demokratischen Partei umgelenkt werden.\u201d Die Geschichte gibt eine klare Warnung: Genau das ist der Demokratischen Partei mit den Generalstreiks der 1930er, der B\u00fcrgerrechtsbewegung der 1960er und der Anti-Apartheid-Bewegung der 1980er gelungen. Genau dasselbe kann mit den aktuellen K\u00e4mpfen gegen ICE und Trump passieren.<\/p>\n

Jeder reale Fortschritt in den USA wurde auf der Stra\u00dfe erk\u00e4mpft, nicht an der Wahlurne. Die Wahlurne war stets der Ort, an dem diese Fortschritte eingefangen und entsch\u00e4rft wurden. Die Demokratische Partei ist der Friedhof der Massenbewegungen von unten.<\/strong><\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist es gut, wenn linke Kandidaten wie Sanders, Ocasio-Cortez oder Mamdani Erfolge erzielen. Sie sind ein Ausdruck der vielen Protestbewegungen der letzten Jahre \u2013 von den Protesten gegen den Irak-Krieg und Occupy Wall Street<\/em> \u00fcber Black Lives Matter<\/em> und #MeToo bis zu den No Kings<\/em>-M\u00e4rschen gegen die Trump-Regierung unmittelbar vor der Wahl Mamdanis.<\/p>\n

In dieser Situation w\u00e4re ein Aufruf zur Stimmenthaltung in New York sektiererisch und an der Realit\u00e4t vorbei gewesen. Revolution\u00e4re Sozialistinnen und Sozialisten in den USA sollten glaubw\u00fcrdige linke Kandidaten dort, wo sie lokal antreten, kritisch unterst\u00fctzen. Kritisch hei\u00dft: Sich in die Bewegung reinh\u00e4ngen, f\u00fcr Druck von unten zu argumentieren, ohne die geringste Illusion in das zu sch\u00fcren, was ein B\u00fcrgermeister der Demokratischen Partei machen wird. Entscheidend ist, dass sie dabei zu jedem Zeitpunkt als unabh\u00e4ngige Kraft auftreten und aufbauen \u2013 und nicht als Anh\u00e4ngsel der Demokratischen Partei agieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

US-Pr\u00e4sident Donald Trump verliert an Zustimmung im eigenen Land. In Umfragen bef\u00fcrworten nur noch rund ein Drittel den Angriff auf den Iran. Auch lie\u00df Trump kleinlaut die verhasste Abschiebemiliz ICE aus Minneapolis abziehen, nach politischen Streiks und Massendemonstrationen. Nun hoffen viele, dass diese Stimmung den Demokraten zu einem Sieg bei den kommenden Wahlen zum US-Repr\u00e4sentantenhaus […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9063,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[82],"tags":[232,200,173,231,83],"class_list":["post-9062","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-international","tag-buergerrechtsbewegung","tag-mamdani","tag-trump","tag-us-demokraten","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9062","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9062"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9062\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9070,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9062\/revisions\/9070"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9063"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9062"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9062"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9062"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}