AfD-Parteitag in Erfurt: 600 Delegierte der Nazi-Partei tagen in der Messehalle. Aber sie stehen unter Belagerung. Etwa 50 000 Antifaschistinnen und Antifaschisten tummeln sich auf dem Parkplatz der Messe und in der Erfurter Innenstadt. Rund 17 000 von ihnen waren nach Erfurt gekommen, um den Parteitag zu verhindern, indem sie die Zufahrtswege blockieren. Unter ihnen auch: die Revolution\u00e4re Linke (RL).<\/p>\n
Gelungen ist das nicht. Zum einen, weil die Faschisten sich auf Anraten der Polizei noch fr\u00fcher aus dem Bett gequ\u00e4lt haben als die Blockierer oder direkt im benachbarten Messehotel \u00fcbernachtet haben \u2013 um so ungehindert in die Halle zu gelangen. Zum anderen, weil die Polizei mit 6000 Beamten aus mehreren Bundesl\u00e4ndern vor Ort war. Im gr\u00f6\u00dften Polizeieinsatz, den Th\u00fcringen je erlebt hat, waren die uniformierten \u203aFreunde und Helfer\u2039 mit Schlagst\u00f6cken und Reizgas anger\u00fcckt, um die Faschisten zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Die Polizeigewalt fiel allerdings geringer aus als bei den AfD-Parteitagen in Riesa vor einem Jahr und in Essen vor zwei Jahren. Schlie\u00dflich wollte der Th\u00fcringer Innenminister Georg Maier (SPD) nicht seine eigene Parteibasis verpr\u00fcgeln lassen, die sich an den antifaschistischen Protesten beteiligte. Beim mitregierenden B\u00fcndnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft (BSW), das im Vorfeld des Parteitags noch bei Alice Weidel um eine gemeinsame Wahlkampfveranstaltung ersucht hatte, d\u00fcrfte es sich \u00e4hnlich verhalten haben.<\/p>\n
Dennoch kam es zu Polizeigewalt. Gerade die th\u00fcringer Hundertschaften nahmen jeden noch so geringen Anlass zum Vorwand, um Demonstrierende einzukesseln, zu schikanieren, zu schlagen oder zu verhaften. Meist bot eine \u203aVermummung\u2039 das Alibi f\u00fcr das Vorgehen. Die allerdings war dringend geboten, da Nazis sich \u00fcberall in der Stadt tummelten, um Aufnahmen von Antifaschistinnen und Antifaschisten zu machen \u2013 unter Polizeischutz. Die Landtagsabgeordneten von SPD bis zur Linkspartei rechtfertigten dieses Vorgehen noch, indem sie die Protestierenden in \u203agute\u2039 und \u203aschlechte Demonstranten\u2039 einteilten. \u203aGut\u2039 war, wer die Polizeiauflagen akzeptierte, \u203aschlecht\u2039, wer sich den Nazis aktiv in den Weg stellte.<\/p>\n
Um es klar zu sagen: Es waren und sind die b\u00fcrgerlichen Parteien, die der AfD die W\u00e4hler mit Sozialkahlschlag und Rassismus zutreiben. Sie h\u00e4tten den Aufstieg der Nazis verhindern k\u00f6nnen. Stattdessen kriminalisieren sie genau die Menschen, die der AfD Einhalt gebieten wollen. Eine so oft beschworene \u203awehrhafte Demokratie\u2039 s\u00e4he ganz anders aus.<\/p>\n
Mit dem R\u00fcckenwind des b\u00fcrgerlichen Staats f\u00fchlte die AfD sich ermutigt, auf ihrem Parteitag noch weiter nach rechts zu r\u00fccken. Die sogenannte Unvereinbarkeitsliste, die u. a. offen faschistische Organisationen auff\u00fchrt, in denen kein AfD-Angeh\u00f6riger Mitglied sein darf (um keinem Gericht einen weiteren Grund f\u00fcr ein Parteiverbot zu liefern und keinen m\u00f6glichen W\u00e4hler zu verschrecken), soll binnen eines Jahres vom Vorstand \u00fcberarbeitet \u2013 sprich: aufgeweicht \u2013 werden. Den Nazi-Schl\u00e4gern au\u00dferhalb der Partei (von der AfD gern als \u203aVorfeld\u2039 bezeichnet) soll die T\u00fcr also ein St\u00fcck weiter aufgesto\u00dfen werden.<\/p>\n
Der H\u00f6cke-Fl\u00fcgel musste auf dem Parteitag nicht einmal einen Antrag zur \u00dcberarbeitung der Liste durchbringen; der Vorstand war schon zuvor eingeknickt und k\u00fcndigte die \u00dcberarbeitung in Erfurt blo\u00df noch an.<\/p>\n
Auch die Wahl von Ort und Datum des Parteitags gelten als Willkommenszwinkern an die gewaltbereiten faschistischen Gruppierungen. Vor 100 Jahren hatte bereits Hitlers NSDAP ihren Parteitag in Th\u00fcringen abgehalten.<\/p>\n
Bj\u00f6rn H\u00f6cke, als th\u00fcringer AfD-Chef Gastgeber des Parteitags und Verfechter des \u203aTh\u00fcringer Wegs\u2039, also des Kurses, den Schulterschluss mit der gewaltbereiten Nazi-Szene zu suchen, konnte seine Position als \u00bbungekr\u00f6nter K\u00f6nig der AfD\u00ab (so der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder) weiter ausbauen:<\/p>\n
Der H\u00f6cke-Vertraute Stefan M\u00f6ller aus Th\u00fcringen wurde mit 75 Prozent Stellvertreter im Bundesvorstand, in dem er die \u203aTh\u00fcringer Linie\u2039 durchsetzen soll; die H\u00f6cke-Verb\u00fcndete Katrin Ebner-Steiner aus Bayern gelangte ebenfalls in das Gremium. Noch darf die etwas b\u00fcrgerlicher auftretende Doppelspitze, die lesbische, promovierte Volkswirtin Alice Weidel und der umg\u00e4ngliche Malermeister Tino Chrupalla, im Schaufenster der AfD stehen, dem Kurs H\u00f6ckes haben sie sich aber l\u00e4ngst untergeordnet.<\/p>\n
Deutlich wurde das in einer Begebenheit am Rand des Parteitags. Weidel \u2013 die in der Schweiz mit einer Frau zusammenlebt und mit ihr zwei Kinder gro\u00dfzieht \u2013 wurde im Interview von RTL\/ntv mit dem Programm der Landespartei konfrontiert, in dem es hei\u00dft: \u00bbEine intakte Familie bestehend aus Mutter, Vater und Kindern, ist erwiesenerma\u00dfen die beste Voraussetzung f\u00fcr eine gute und gesunde Kindesentwicklung\u00ab. Weidel konterte zwar: \u00bbDie k\u00f6nnen reinschreiben, was sie wollen. Ich lebe etwas anderes.\u00ab Aber sie verga\u00df nicht hinzuzuf\u00fcgen: \u00bbWenn ich als Politikerin von einem gesellschaftlichen Zielbild rede, und das ist nun mal die traditionelle Familie, dann kann ich mich daf\u00fcr einsetzen und es ist kein Widerspruch.\u00ab<\/p>\n
Wie H\u00f6cke mit Andersdenkenden umzugehen gedenkt, stellte er bereits zu Beginn des Parteitags in seiner Er\u00f6ffnungsrede klar. Er bezeichnete die Protestierenden in Erfurt als geisteskrank und versprach, eine AfD an der Regierung werde sich ihrer \u00bbHeilung\u00ab annehmen. Auch wenn er nicht genauer ausf\u00fchrte, wie er sich diese \u203aHeilung\u2039 vorstellt, so verstanden ihn doch die Delegierten, die seine S\u00e4tze begeistert beklatschten.<\/p>\n
Die AfD befindet sich auf einem Umfragehoch und bewegt sich bundesweit zwischen 26 und 29, in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern zwischen 36 und 41 Prozent. Die beiden einzigen faschistischen Parteien in der Geschichte der Bundesrepublik, die je auf ein zweistelliges Wahlergebnis gekommen sind, waren die Republikaner, die 1992 bei der Landtagswahl in Baden-W\u00fcrttemberg mit 10,9 Prozent zur dort drittst\u00e4rksten Kraft wurden, und die Deutsche Volksunion (DVU), die 1998 bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 12,9 Prozent der Stimmen ergattern konnte. So strotzten die Delegierten auf dem AfD-Parteitag auch vor Selbstbewusstsein. Von der Rednertrib\u00fcne wurde immer wieder das Ende der Zeit als Oppositionspartei ausgerufen \u2013 man m\u00fcsse sich auf das Regieren vorbereiten.<\/p>\n
Die n\u00e4chsten Landtagswahlen finden am 6. September in Sachsen-Anhalt statt. Aktuelle Umfragen sehen die AfD dort bei 41 Prozent. Ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, der verhohlen mit dem Nationalsozialismus lieb\u00e4ugelt und mit Mitgliedern der v\u00f6lkischen Identit\u00e4ren Bewegung verkehrt, hat das Erreichen der absoluten Mehrheit und damit die Bildung einer Alleinregierung zum Wahlkampfziel erhoben, kann aber auch einen Plan B aus der Tasche ziehen, sollte er es verfehlen: Einzelne Mandatstr\u00e4ger der CDU sollen f\u00fcr ein \u203aalternatives Mehrheitsmodell\u2039 gewonnen werden.<\/p>\n
Hier schielen die AfD-Nazis vor allem auf das Innen- und das Bildungsministerium. Ganz so, wie Hitlers NSDAP es 1930 in den Koalitionsregierungen in Th\u00fcringen und in Braunschweig (und danach in Anhalt, Oldenburg und Mecklenburg-Schwerin) getan hatte. Da Bildung L\u00e4ndersache ist, k\u00f6nnte die AfD dann die Lehrinhalte in Sachsen-Anhalt bestimmen; den morgendlichen Fahnenappell an Schulen hat sie bereits angek\u00fcndigt. Mit dem Innenministerium w\u00fcrde sie den staatlichen Gewaltapparat kontrollieren \u2013 und proklamiert bereits die Schaffung einer \u203aB\u00fcrgerwacht\u2039. Jochen Kopelke, Vorsitzender der sogenannten Gewerkschaft der Polizei (GdP), warnt: \u00bbB\u00fcrgerwehren, wie wir sie aus Polen, aus England und anderen Bereichen Europas kennen, greifen willk\u00fcrlich Leute auf, halten sie fest, drangsalieren sie, verpr\u00fcgeln sie.\u00ab Der von Hoecke herbeigesehnten Parteiarmee, die rechtsradikale Selbstjustiz ver\u00fcbt, w\u00e4re die AfD so einen gewaltigen Schritt n\u00e4her ger\u00fcckt.<\/p>\n
Auch hier wird wieder deutlich: Die AfD ist nicht einfach eine rassistische Partei, wie auch CDU und CSU es sind. Sie will nicht nur die Menschen bek\u00e4mpfen und unterdr\u00fccken, die sie f\u00fcr links h\u00e4lt. Sie richtet sich auch gegen Liberale und ihr Verst\u00e4ndnis vom b\u00fcrgerlichen Staat. Die AfD will eine Diktatur errichten.<\/p>\n
Der Schneeball, der 2013 mit Gr\u00fcndung der AfD auf uns zugerollt kam, droht, sich zu einer Lawine auszuwachsen. Zertreten l\u00e4sst er sich dennoch. Auch wenn wir den Parteitag in Erfurt nicht mit Blockaden verhindern konnten, so mussten sich die Delegierten doch in Hoeckes Kernland Th\u00fcringen wie gesuchte Verbrecher bei Nacht und Nebel zum Veranstaltungsort schleichen. Angesichts der Protzerei, die die Nazi-Partei sonst gern an den Tag legt, eine peinliche Blamage.<\/p>\n
Ohne den Schutz der Polizei w\u00e4ren die faschistischen Gro\u00dfm\u00e4uler ziemlich kleinlaute Angsthasen. Deshalb gilt, was die Antifaschistin und Auschwitz-\u00dcberlebende Esther Bejerano zu wiederholen bis zu ihrem Tod nicht m\u00fcde geworden ist: \u00bbWer gegen Nazis k\u00e4mpft, der kann sich auf den Staat nicht verlassen.\u00ab<\/p>\n
Das Potenzial f\u00fcr eine antifaschistische Massenbewegung ist da: Als Stiefelnazis Ende August 2018 rassistische Menschenjagden in Chemnitz veranstalteten und Hoecke nebst anderen AfDlern am 1. September mit ihnen durch die Stadt defilierte, zogen am 13. Oktober eine Viertelmillion Menschen in Berlin auf die Stra\u00dfen, um gegen den aufkeimenden Faschismus zu protestieren. Und als Friedrich Merz im Januar 2025 das rassistische \u203aZustrombegrenzungsgesetz\u2039 mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag bringen wollte, demonstrierten noch einmal genauso viele Protestierende in der Hauptstadt. Jetzt kommt es darauf an, diese Menschen davon zu \u00fcberzeugen, dass Appelle an Parlamente und Gerichte die Nazis nicht aufzuhalten verm\u00f6gen \u2013 ziviler Ungehorsam ist n\u00f6tig.<\/p>\n
Es muss zu einer Selbstverst\u00e4ndlichkeit werden, die Veranstaltungen von Faschisten zu verhindern. Denn Nazis bauen ihre Organisationen nicht mit Argumenten auf, sondern indem sie St\u00e4rke demonstrieren und ihrem Umfeld zeigen, dass sie ihre Ziele mit Gewalt umsetzen k\u00f6nnen. Nur wenn wir ihre Kraftmeierei unterbinden, haben wir eine Chance, sie wieder kleinzukriegen. Davon m\u00fcssen Gewerkschaften, die Linkspartei und andere Akteure \u00fcberzeugt werden \u2013 gro\u00dfe Teile ihrer Basis waren mit uns auf den Stra\u00dfen Erfurts unterwegs, um zu versuchen, den AfD-Parteitag zu verhindern.<\/p>\n
Gleichzeitig m\u00fcssen wir den grassierenden Rassismus bek\u00e4mpfen, den mittlerweile auch b\u00fcrgerliche Parteien praktizieren. Sie behaupten, so der AfD das Wasser abgraben zu k\u00f6nnen. Tats\u00e4chlich aber legitimieren sie damit die AfD und st\u00e4rken sie. Sollten Ausl\u00e4nder das Problem sein, dann stimmen die W\u00e4hler doch konsequenterweise f\u00fcr die entschlosseneren Rassisten.<\/p>\n
Nun hat auch das Aktionsb\u00fcndnis Widersetzen, das die Blockaden in Erfurt ma\u00dfgeblich organisiert hat, erkannt, dass man sich dem Rassismus entgegenstellen muss. So unterst\u00fctzt es Initiativen, die die Bezahlkarten von Gefl\u00fcchteten gegen Geld eintauschen, um den Asylsuchenden ein menschenw\u00fcrdigeres Leben zu erm\u00f6glichen. Aber angesichts der drohenden faschistischen Gefahr reicht es nicht, die Feuerwehr f\u00fcr eine katastrophale Politik zu spielen, man muss den Brandstifter stellen und sich offen gegen jeden Rassismus wenden \u2013 der letztlich nur die Nazis befeuert.<\/p>\n
Das Hauptaugenmerk muss auf sozialen K\u00e4mpfen liegen. Wenn Arbeiterinnen und Arbeiter wieder entschlossen gegen K\u00fcrzungen k\u00e4mpfen, immunisieren sie sich gegen Rassismus, der sie nur spaltet und besiegbar macht. Und wenn Streiks und Betriebsbesetzungen zum Mittel des Kampfs gegen die AfD w\u00fcrden, s\u00e4he die Nazi-Partei sehr alt aus. Die zahlreichen B\u00fcndnisse, die gerade aus Protest gegen die Sozialkahlschlags-Politik der Regierung aus dem Boden schie\u00dfen, bieten hier einen ausgezeichneten Anhaltspunkt.<\/p>\n
F\u00fcr diese Linie gilt es einzutreten, bis im September die Wahlen in Sachsen-Anhalt stattfinden. Denn noch l\u00e4sst die AfD sich schlagen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Auch wenn wir den AfD-Parteitag nicht verhindern konnten, war das noch kein Sieg f\u00fcr die Nazis, meint unser Autor Karsten Schmitz AfD-Parteitag in Erfurt: 600 Delegierte der Nazi-Partei tagen in der Messehalle. Aber sie stehen unter Belagerung. Etwa 50 000 Antifaschistinnen und Antifaschisten tummeln sich auf dem Parkplatz der Messe und in der Erfurter Innenstadt. […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":9197,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-9196","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9196","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9196"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9196\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9203,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9196\/revisions\/9203"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9197"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9196"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9196"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9196"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}