{"id":9209,"date":"2026-07-27T23:01:30","date_gmt":"2026-07-27T21:01:30","guid":{"rendered":"https:\/\/revolinks.de\/?p=9209"},"modified":"2026-07-28T12:53:12","modified_gmt":"2026-07-28T10:53:12","slug":"anschlag-auf-den-berliner-csd-solidaritaet-statt-instrumentalisierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/2026\/07\/27\/anschlag-auf-den-berliner-csd-solidaritaet-statt-instrumentalisierung\/","title":{"rendered":"Anschlag auf den Berliner CSD: Solidarit\u00e4t statt Instrumentalisierung"},"content":{"rendered":"

Nein zu Strafrechtsversch\u00e4rfungen! Nein zur Kriminalisierung von Muslimen!<\/strong><\/h2>\n

Am letzten Wochenende ist der 21-j\u00e4hrige Berliner Abdul B. mutma\u00dflich gezielt mit einem Transporter in eine Menschenmenge am Rande des CSD in Berlin gefahren. Er hat dabei eine Frau get\u00f6tet und viele verletzt. Bundesregierung, Polizei und AfD nutzen diesen schrecklichen Angriff nun, um Gesetzesversch\u00e4rfungen und andere Repressionsma\u00dfnahmen zu fordern. Sie heucheln Mitgef\u00fchl f\u00fcr eine unterdr\u00fcckte Minderheit, um die Unterdr\u00fcckungsapparate weiter zu st\u00e4rken, meint <\/em>Lisa Weigel<\/strong><\/p>\n

Den Christopher Street Day (CSD) feiern in Berlin jedes Jahr Hunderttausende, und weltweit Millionen. Dieses Fest wurde hart erk\u00e4mpft. Am Anfang stand der Aufstand von Schwulen und Lesben in der New Yorker Christopher Street<\/a>, die sich 1969 gegen Polizeischikanen und Unterdr\u00fcckung gewehrt haben. Seit je her ist der CSD deshalb konservativen und rechten Kr\u00e4ften ein Dorn im Auge.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t mit den Opfern<\/strong><\/h6>\n

Unsere volle Solidarit\u00e4t gilt den Betroffenen des Anschlags, ihren Angeh\u00f6rigen und der gesamten queeren Community. In Zeiten von Ausgrenzung und Queerfeindlichkeit stehen wir an der Seite aller, die den Stolz auf die eigene Identit\u00e4t, der hart erk\u00e4mpft worden ist, selbstbewusst feiern. Angriffe auf CSDs sind Angriffe auf alle, die f\u00fcr ein Leben ohne Unterdr\u00fcckung und Diskriminierung k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Bundeskanzler Friedrich Merz und die gesamte CDU\/CSU stellen sich nun verbal hinter die Angegriffenen. Der Grund ist einfach: Der Attent\u00e4ter hat einen arabischen Namen. Der ganze Angriff kann als Teil des \u201eislamistischen Terrors\u201c definiert und f\u00fcr die Forderung nach Aufr\u00fcstung des inneren Repressionsapparates genutzt werden.<\/p>\n

Als in Leipzig im letzten Mai ein 33-j\u00e4hriger Deutscher mit deutschem Namen mit einem SUV in eine Menschenmenge fuhr und dabei zwei Personen t\u00f6tete, wurde dies als Tat eines psychisch Kranken definiert. Laut Staatsanwaltschaft handelte er in einem Zustand der erheblich verminderten Schuldf\u00e4higkeit.<\/p>\n

Merz \u00e4u\u00dferte sich damals nicht, und auch sonst niemand aus der Bundesregierung. Niemand kam auf die Idee, wegen dem Attentat SUV-Fahrer unter Pauschalverdacht zu stellen. Es gab auch niemand in der Bundesregierung, der damals den libyschen Asylbewerber gelobt h\u00e4tte, der bei der Festsetzung des Attent\u00e4ters von Leipzig geholfen hatte.<\/p>\n

Heuchelei und Rassismus<\/strong><\/h6>\n

Zum Angriff auf den CSD sagte Merz nun: \u201eWir sind mehr. Wir sind st\u00e4rker\u201d \u2013 und versucht damit, sich als mitf\u00fchlenden Teil der trauernden Bewegung zu pr\u00e4sentieren. Die Heuchelei dahinter ist vielen der Betroffenen selbst klar: Bei einem Gedenkgottesdienst verlie\u00dfen zahlreiche Menschen als Zeichen des Protests die Kirche, als Merz dort sprechen sollte.<\/p>\n

Sie haben noch Merz\u2018 Reaktion in Erinnerung, als seine Parteifreundin Julia Kl\u00f6ckner in ihrer Funktion als Bundestagspr\u00e4sidentin im letzten Jahr homosexuellen Mitarbeitern im Bundestag den Auftritt auf dem damaligen CSD untersagte. Sie untersagte auch das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Reichstagsgeb\u00e4ude.<\/p>\n

Merz meinte damals zustimmend: der Bundestag \u201esei ja nun kein Zirkuszelt\u201d. Im Jahr 2020 r\u00fcckte Merz Homosexualit\u00e4t sogar in die N\u00e4he von Kindesmissbrauch.<\/strong><\/p>\n

Die Verlogenheit zieht sich durch die Reihen der CDU\/CSU durch. Bundesfamilienministerin Karin Prien sagte: Wer Menschen angreife, die f\u00fcr Vielfalt, Freiheit und gegenseitigen Respekt einstehen, \u201egreift uns alle an – unsere offene und tolerante Gesellschaft\u201c. Dabei erkl\u00e4rte sie doch vor einem Jahr, Vielfalt sei \u201ckein staatliches F\u00f6rderziel\u201d und setzte den Kahlschlag bei F\u00f6rderprogrammen durch, die Beratung und Unterst\u00fctzung f\u00fcr Personen der LGBTQ-Gemeinde anbieten. LBGTQ steht f\u00fcr Lesben, Bisexuelle, Schwule, Transpersonen und andere sexuelle Minderheiten.<\/p>\n

Auch Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) nutzte den Anschlag, um in der ARD direkt nach dem Anschlag Abschiebungen von Ausl\u00e4ndern als ein Mittel der Wahl zu pr\u00e4sentieren. Tats\u00e4chlich trifft diese Abschiebepolitik auch und gerade Homosexuelle. Erst vor einer Woche wurde eine 23-j\u00e4hrige lesbische Frau nach Uganda abgeschoben, wo ihr staatliche Verfolgung und m\u00f6glicherweise die Todesstrafe drohen.<\/p>\n

Dass der Attent\u00e4ter von Berlin gar kein Ausl\u00e4nder war, sondern in Deutschland geboren wurde, wirft ein grelles Schlaglicht auf die rassistische Denkweise von Dobrindt. Der arabische Name und dessen verqueres Bekenntnis des Attent\u00e4ters zum „Islam“ reichen aus, um faktisch Deportationen das Wort zu reden. Dobrindt will mit solchen \u00c4u\u00dferungen die AfD verbal ein- und \u00fcberholen, die solche Deportationen unter der Parole „Remigration“ l\u00e4ngst f\u00fcr alle Personen mit migrantischen Wurzeln fordert.<\/p>\n

Queerfeindlichkeit l\u00e4sst sich nicht durch vorgeschobene moralische Gesten oder Rassismus gegen Muslime und Gefl\u00fcchtete bek\u00e4mpfen.<\/strong><\/p>\n

Wer nach einem queerfeindlichen Anschlag das Leid der Betroffenen vor den eigenen politischen Karren spannt, w\u00e4hrend im politischen Tagesgesch\u00e4ft sexuelle Minderheiten wie alle anderen Minderheiten permanent angegriffen werden, handelt verlogen und ist kein Verb\u00fcndeter im Kampf f\u00fcr Gleichberechtigung und Sicherheit \u2013 sondern unser Feind.<\/p>\n

Die Bundesregierung ist gerade dabei, ein massives Sozialk\u00fcrzungsprogramm umzusetzen. K\u00fcrzungen etwa im Therapiesektor<\/a> greifen wohlwissend die Verletzlichsten in unserer Gesellschaft an. Das gef\u00e4hrdet auch das Leben jener, die als \u201equeer\u201c gelten. 14 % aller LGBTQ-Personen in Deutschland haben bereits einen Selbstmordversuch hinter sich. Unter Trans-Jugendlichen liegt die Quote laut internationalen Erhebungen sogar 30 bis 50%.<\/p>\n

Auf welcher Seite steht die Bundesregierung wirklich, die nun betroffen betont, dass ihr der Schutz der sexuellen Minderheiten am Herzen liegen w\u00fcrde?<\/p>\n

Sch\u00e4rfere Gesetze, mehr \u00dcberwachung?<\/strong><\/h6>\n

Der Attent\u00e4ter von Berlin war auf Bew\u00e4hrung, als er die Tat ver\u00fcbte. Dies f\u00fchrt nun dazu, dass CDU\/CSU und Vertreter der Repressionsbeh\u00f6rden nach h\u00e4rteren Gesetzen und Strafen schreien.<\/p>\n

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, sagte: die \u00dcberwachung des Tatverd\u00e4chtigen habe funktioniert, gescheitert sei aber das anschlie\u00dfende Gerichtsverfahren, weil der Mann lediglich eine Strafe auf Bew\u00e4hrung erhalten habe und wieder freigekommen sei. Teggatz fordert klarere gesetzliche Vorgaben, \u201edamit Gef\u00e4hrder k\u00fcnftig in solchen F\u00e4llen nicht mehr auf freiem Fu\u00df bleiben\u201c. Zudem m\u00fcssten Sicherheitsbeh\u00f6rden mehr Befugnisse f\u00fcr \u00dcberwachung erhalten.<\/p>\n

Bundesinnenminister Dobrindt forderte in der ARD: „Eine Pr\u00e4ventivhaft f\u00fcr Gef\u00e4hrder ist aus meiner Sicht zwingend notwendig.“<\/strong><\/em><\/p>\n

Das hei\u00dft nichts anderes als die Forderung nach der Aushebelung demokratischer Grundrechte. Wer bestimmt, wer ein \u201eGef\u00e4hrder\u201c ist? Die Ermittlungsbeh\u00f6rden, also die Polizei selbst. Wenn sie jemand als „verd\u00e4chtig“ einstuft, soll dies ausreichen, um ihn hinter Gitter zu bringen oder zu belassen.<\/p>\n

Das kann sich gegen alle m\u00f6glichen Menschen richten, die den Beh\u00f6rden nicht schmecken. Insbesondere gegen Minderheiten. Heute sind es jene, die sie als „Islamisten“ brandmarken; morgen jene, die gegen Israels Kriege demonstrieren; \u00fcbermorgen diejenigen, die die AfD blockieren wollen. Es ist nicht lange her, da richteten sich genau solche Willk\u00fcrmethoden auch in Deutschland gerade gegen sexuelle Minderheiten wie Homosexuelle.<\/p>\n

Faschisten kommen aus ihren L\u00f6chern gekrochen <\/strong><\/h6>\n

Wo ein Amokfahrer einen arabischen Namen tr\u00e4gt, gie\u00dft die AfD ihr rassistisches \u00d6l ins Feuer. Dabei war die AfD in den letzten Jahren die treibende Kraft hinter den Angriffen auf den CSD. Sie stachelte damit die offenen Nazis zu k\u00f6rperlichen Angriffen gegen Schwule, Lesben und Transpersonen an.<\/p>\n

In Bad Freienwalde kam es 2025 zu einem Angriff auf das Vielfalt-Fest \u201eBad Freienwalde bleibt bunt\u201c: Vermummte Rechtsextreme st\u00fcrmten die Veranstaltung mit Holzlatten und Schlagwaffen und verletzten mehrere Anwesende. In dem Ort haben bei der Bundestagswahl 40 % die AfD gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Die AfD macht mit diffamierenden Schlagw\u00f6rtern wie \u201cGender-Gaga\u201d, \u201cFr\u00fchsexualisierung\u201d oder gegen ein ausgedachtes \u201cRegenbogenimperium\u201d – alles Zitate aus dem aktuellen AfD-Wahlprogramm f\u00fcr Sachsen-Anhalt – Stimmung gegegn Schwule und Transpersonen. Sie bereitet damit den Boden f\u00fcr Aktionen von Stra\u00dfennazis, der allergr\u00f6\u00dften Bedrohung f\u00fcr queere Menschen in Deutschland dar.<\/strong><\/p>\n

Das Problem: Die CDU liefert nach dem Anschlag von Berlin der AfD die Stichworte dazu. So meldete sich aus Sachsen-Anhalt der dortige Ministerpr\u00e4sident Sven Schulze (CDU) zu Wort. Im Deutschlandfunk<\/em> sagte er: „Wir d\u00fcrfen das einfach nicht mehr zulassen, dass hier Menschen bei uns leben, die unsere Kultur nicht akzeptieren“.<\/p>\n

Das wird der AfD in Sachsen-Anhalt, die nach einem m\u00f6glichen Wahlsieg im kommenden September den CSD und sexuelle Minderheiten im gesamten Bundesland attackieren wird, weiteren Auftrieb geben.<\/p>\n

Gegen Instrumentalisierung und Rassismus<\/strong><\/h6>\n

Es ist ermutigend, dass die Angegriffenen ungeachtet der Wut und Trauer sich nicht einfach so vor den Karren der rechten Heuchler spannen lassen. Der Berliner CSD-Verein stellte sich jedem Versuch entgegen, die Tat f\u00fcr Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu instrumentalisieren.<\/p>\n

Er schreibt: \u201eHinter solcher Gewalt steckt der Versuch, unsere Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander aufzuhetzen. Das werden wir nicht zulassen.“ Die Organisatoren des CSD betonen: „Wir bleiben laut, wir lassen uns nicht zur\u00fcckdr\u00e4ngen.“<\/p>\n

Ebenso ermutigend ist, dass der CSD-Verein weithin Unterst\u00fctzung auch in der migrantischen Gemeinde findet. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat mit Best\u00fcrzung auf den Anschlag beim Berliner CSD reagiert und benannte klar, dass \u2013 sollte es sich tats\u00e4chlich um eine \u201eislamistische\u201c Tat handeln \u2013 Religion f\u00fcr Hass und Gewalt missbraucht worden sei.<\/p>\n

Verantwortlich ist ein T\u00e4ter, nicht Millionen Muslime, migrantische Menschen oder gar eine Religion als Ganzes. Die Frage ist, was einen einzelnen jungen Mann zu einer solch wahnsinnigen Amokfahrt treibt. Wie im Fall des 33-j\u00e4hrigen Amokfahrers von Leipzig ist auch der Angriff gegen den CSD in Berlin ein Fall f\u00fcr die Psychiatrie, nicht f\u00fcr Rassismus und Abschiebedrohungen. <\/strong><\/p>\n

Queere Menschen und Muslime stehen als Minderheiten gleicherma\u00dfen im Zentrum der Zielscheibe einer S\u00fcndenbock-Politik, die fortw\u00e4hrend Hass sch\u00fcrt, um vom Ausma\u00df ihrer Verantwortung f\u00fcr die vielf\u00e4ltigen Krisen abzulenken.<\/p>\n

Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass die Bundesregierung, die faschistische AfD oder die Springer-Medien das Andenken ausschlachten, um uns zu spalten oder Punkte zu sammeln f\u00fcr die Durchsetzung ihrer menschenverachtenden politischen Agenda. Der Kampf gegen Rassismus und f\u00fcr die Rechte der queeren Community ist unser gemeinsamer Kampf.<\/p>\n

Out loud and proud \u2013 gegen LGBTQ+-Hass und antimuslimischen Rassismus!<\/strong><\/p>\n

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Nein zu Strafrechtsversch\u00e4rfungen! Nein zur Kriminalisierung von Muslimen! Am letzten Wochenende ist der 21-j\u00e4hrige Berliner Abdul B. mutma\u00dflich gezielt mit einem Transporter in eine Menschenmenge am Rande des CSD in Berlin gefahren. Er hat dabei eine Frau get\u00f6tet und viele verletzt. Bundesregierung, Polizei und AfD nutzen diesen schrecklichen Angriff nun, um Gesetzesversch\u00e4rfungen und andere Repressionsma\u00dfnahmen […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9212,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[71],"tags":[135,114,115,250],"class_list":["post-9209","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland","tag-abschiebungen","tag-csd","tag-lgbt","tag-repression"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9209","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9209"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9209\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9218,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9209\/revisions\/9218"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9212"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9209"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9209"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/revolinks.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9209"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}