Klimakiller #1: Kapitalismus

„Fridays for Future“ ruft heute wieder zu Demonstrationen auf. Unter dem Motto „Protest like there is a tomorrow!“ gehen Tausende in vielen deutschen Städten, vor dem Kanzleramt in Berlin und auch in vielen anderen Ländern auf die Straße, um die Regierungen zu einem effektiven Handeln gegen den Klimawandel aufzufordern.

Die Proteste sind mehr als berechtigt, denn ein Rekord jagt den nächsten: Laut EU-Klimawandeldienst Copernicus war der vergangene Mai der zwölfte Monat in Folge mit einem globalen Temperaturrekord. Im Juli war die Antarktis sechs Grad wärmer als im langjährigen Mittel. Die Weltwetterorganisation WMO prognostizierte, dass die Jahresmittelwerte in den anstehenden Jahren die 1,5-Grad-Schwelle überschreiten.

Die Folgen sind katastrophal, und immer offensichtlicher. So waren Länder im Mittelmeerraum wie Griechenland oder Algerien diesen Sommer von einer Hitzewelle mit Spitzenwerten von nahezu 50 Grad Celsius betroffen. Dies heizt das Meerwasser auf und sorgt nun für sintflutartige Regenfälle – erst in Mallorca, dann Marokko, und nun auch in Ländern wie Ungarn und Österreich.

Das Klimachaos hat System

Uns wird erzählt, der Klimawandel sein „menschengemacht“. Das ist eine extreme Verkürzung. Tatsächlich ist der Klimawandel das Ergebnis einer Produktionsweise, die auf Konkurrenz und Profitstreben ausgelegt ist. Ihr Name: Kapitalismus.

So haben die Öl- und Gaskonzerne weltweit im zweiten Quartal 2024 erneut hohe Gewinne vermeldet und Dutzende Milliarden an US-Dollar an ihre Aktionäre ausgeschüttet. Eine nennenswerte Reduktion der Öl- und Gasproduktion ist nicht absehbar. Staaten wie die USA, Russland, Norwegen und Brasilien vergeben aktuell hunderte neue Bohrlizenzen. Zusammen könnten die neuen Lizenzen zu fast zwei Milliarden Tonnen zusätzlichen CO₂-Emissionen führen.

Grüne Marktkonzepte: Sie profitieren, wir zahlen

Wir haben seit drei Jahren eine Regierung, die die Energiewende pusht. Das Problem: Grüne und SPD setzen ausschließlich auf Marktmechanismen. Solar- und Windunternehmen machen Milliardengewinne, angeschoben durch Steuergelder. Doch auf den Boom folgt nun die Krise. Die Solarzellenproduktion in Deutschland ist tot. Auch in China ruinieren sich die Firmen gegenseitig. Trotz dieser Megaprofite bezahlen die einfachen Leute höhere Energiepreise als je zuvor.

Und andere Sektoren, wie im Verkehr, geht gar nichts voran. Die Profite der Autoindustrie sind für die Ampelkoalition wichtiger als der Ausbau der Bahn und des öffentlichen Nahverkehrs.

Das 9-Euro-Ticket, das für drei Monate im Sommer 2022 zur freien Fahrt mit der Bahn in Deutschland eingeführt wurde, hat die Ampelkoalition wieder eingestellt: Weil es so erfolgreich war, dass es der Regierung zu teuer wurde!

Zeit für Radikalisierung der Proteste

„Fridays for Future“ (FFF) treiben die Proteste gegen den Klimawandel seit Jahren voran. Das ist gut und muss von allen unterstützt werden, denen die Zukunft des Planeten nicht egal ist. Die Frage bleibt, wie die Forderungen umgesetzt werden können. Die Führung der FFF schreibt auf ihrer Website: „Von der deutschen Regierung fordern wir die konsequente Einhaltung des Pariser Abkommens und des 1,5°C-Ziels. Die Bundesrepublik muss damit ihrer verfassungsmäßig definierter Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen gerecht werden.“

Richtig ist, dass das Bundesverfassungsgericht mahnende Worte in Richtung Bundesregierung ausgesprochen hat. Die kosten aber nichts und streuen nur Sand in unsere Augen.

Beide, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht, sind voll und ganz der Wahrung der Konkurrenzfähigkeit des deutschen Kapitals im internationalen Wettbewerb verpflichtet.

Klassenkampf statt Appelle

Klimawandel und Marktchaos: Das sind zwei Seiten derselben Medaille. Kein Grundgesetzartikel, kein internationales Abkommen kann das Gewinnstreben im Kapitalismus stoppen. Appelle an die Herrschenden verpuffen wirkungslos.

Deshalb können wir die Forderungen für mehr Klimaschutz nur durch Klassenkampf von unten durchgesetzt werden. Es sind die Beschäftigten für der Nahverkehrsbetriebe, die die Macht haben, um mehr Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr zu erstreiken.

Es sind die Gewerkschaften, die die Macht haben, um klimarelevante Veränderungen in den Produktionsabläufen durchzusetzen.

Die Arbeitsplätze sind der Ort, an dem wir Dinge verändern können. Deshalb brauchen wir das strategische Zusammenkommen von Klimabewegung und Arbeiterbewegung.