In Nepal ist die Wut der Bevölkerung explodiert. Die Kommunistischen Parteien, die jahrelang an der Regierung waren, vermochten keine Veränderungen durchzusetzen. Nun nehmen die Menschen ihre Interessen in die eigenen Hände, meint Yuri Prasad
Das Parlament steht in Flammen. Es ist umzingelt von wütenden, aber dennoch fröhlichen jungen Menschen. Die prunkvollen Häuser der politischen Elite wurden geplündert und liegen in Trümmern.
Das sind die Bilder, die uns dieser Tage aus Nepal erreichen. Aber in jüngster Zeit hätten sie genauso gut von Aufständen in Indonesien, Bangladesch oder Sri Lanka stammen können. Überall versucht die herrschende Klasse, die Ärmsten für ihre Krise zahlen zu lassen, durch Kürzungen und verschärfte Ausbeutung.
Kein Wunder, dass sich eine Welle der Revolte über Asien und andere Teile des Globalen Südens ausbreitet. In jedem Land sind die Auslöser spezifisch, aber dahinter steht überall die Wut auf den Neoliberalismus.
Armes Land – protzende Herrschende
Nepal ist eines der ärmsten Länder der Welt. Seine 30 Millionen Einwohner leben eingezwängt zwischen den Bergen, die Indien von China trennen. In diesem Land der Himalaya-Region sind Fragen wie staatliche Brutalität, Korruption, Ungleichheit und mangelnde Demokratie in den Vordergrund gerückt.
Dennoch reduziert die Berichterstattung vieler Medien die Rebellion auf einen Protest der ›Generation Z‹ – auf einen Aufschrei junger Menschen, die es satt haben, von den Alten regiert zu werden.
Tatsächlich reicht die Frustration der jungen Menschen viel tiefer.
Über 20 Prozent der unter 28-Jährigen sind arbeitslos, fast doppelt so viele wie im Landesdurchschnitt. Hinter dieser erschreckenden Zahl verbergen sich viele weitere Tausende in Gelegenheitsjobs. Und jene, die rund sechs Millionen Nepalesen im Ausland arbeiten. Das ist jeder dritte zwischen 18 und 25.
Die Millionen Menschen, die in abgelegenen, ländlichen Gebieten in Armut leben – die Mehrheit der Nepalesen – sind in den Statistiken ebenfalls unterrepräsentiert. Hier kämpfen viele Familien ums Überleben, ohne dass die arbeitslosen jungen Menschen dort in die Statistik eingehen.
Nicht jeder teilt dieses Schicksal. Es gibt eine Klasse von Neureichen in Nepal. Oft sind es die Kinder der politischen Elite des Landes, die sogenannten ›Nepo Kids‹, die ein Leben in Luxus genießen – und sich nicht scheuen, es auch zu zeigen. Ein Video, das während der Proteste der letzten Woche aufgenommen wurde und viral gegangen ist, zeigt die Kinder unterschiedlicher Politiker, die mit ihrem verschwenderischen Lebensstil, ihrem Designerschmuck und ihren palastartigen Häusern prahlen.
Vikram Tripathi, einer von vielen, die das Video geteilt haben, schrieb schlicht: »Die Macht gehört dem Volk, nicht einigen wenigen privilegierten Politikern. Es ist an der Zeit, Politiker, die seit 30 Jahren die Macht und das Geld des Volkes genießen, aus dem Amt zu jagen. #NepoKid«.
Internet-Zensur löst die Proteste aus
Die Reichen in Nepal sind wie die Reichen überall – widerwärtig und verhasst. Doch leider haben die Koalitionsregierungen seit dem Ende der monarchistischen Diktatur im Jahr 2008 wenig unternommen, um die Lage zu verbessern.
Was viele nicht wissen: In Nepal regieren „Kommunistische Parteien“. Doch die letzte Regierung unter Führung der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) war selbst Teil des Problems.
Alle linken Parteien in Nepal bezeichnen sich selbst als „kommunistisch“ oder „sozialistisch“. In der Praxis aber verhalten sie sich genauso wie die rechten Parteien. Und genau wie diese griffen auch die Kommunisten zu Repressionen, als sie mit Widerstand in der Bevölkerung konfrontiert waren.
Als die Regierung Anfang dieses Monats den Zugang zum Internet einschränken wollte, entfachte sie damit jahrzehntelang aufgestaute Wut. Zwei Tage lang kam es zu wütenden Demonstrationen. Randalierer brannten Parlamentsgebäude und Villen der Elite nieder.
Die Polizeigewalt gegen die Proteste haben etwa 51 Menschen mit dem Leben bezahlt. Dennoch konnten die Proteste den 73-jährigen Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli – bekannt als KP Oli – zum Rücktritt zwingen. Auf den Straßen herrschte Jubelstimmung, trotz der starken Präsenz der Armee.
»Die Menschen sind nach dieser Revolution nun voller Hoffnung«, sagt Rakesh Niraula, der im Osten Nepals lebt. »Wir haben Hoffnung, dass nun besseer regiert wird. Wir glauben, dass die Politiker ihre Lektion erhalten haben und sich nun gezwungen sehen, es bessern zu machen, damit das Land einer guten Zukunft entgegensehen kann.«
Doch die Art der Revolte und die Frage, wer davon profitiert, wirft Fragen auf.
Die Protestbewegung selbst entstand aus losen Zusammenschlüssen von Studierenden und anderen jungen Menschen . Viele der Teilnehmenden schlossen sich spontan an. Die führenden Gruppen behaupten nun jedoch, ihre friedlichen Demonstrationen seien von ›politischen‹ Kräften gekapert worden.
Rechte Parteien, darunter Monarchisten, die die Rückkehr des Königs fordern, sind bestrebt, die Situation auszunutzen. Eine davon, die Partei Rastriya Prajatantra, ist von der rechtsextremen Partei BJP in Indien inspieriert. Sie will nun Teil der nächsten Regierung werden.
Auch andere Opportunisten verfolgen dieses Ziel. Dies droht Nepal zum Spielball imperialistischer Staaten zu machen.
Nepal – Spielball der Großmächte
Die Vereinigten Staaten mischen sich seit langem in die Politik Nepals ein. Sie rüsteten beispielsweise während des Bürgerkriegs in den 1990er Jahren die Diktatur des Königs mit Waffen aus, als der sich im Kampf mit den Kommunisten befand.
In jüngerer Zeit haben die USA mit Geld die Politik Nepals zu beeinflussen versucht. Hintergrund ist die Verärgerung der US-Regierung über Nepals Annäherung an den Erzfeind der USA, China. Nach dem jüngsten Treffen von KP-Oli mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind die USA nun froh, Oli los zu sein.
Auch China hat in Nepal wirtschaftliche Hebel angesetzt. Mit der ›Initiative Neue Seidenstraße‹ (belt and road initiative) wurde die Regierung in Nepals Hauptstadt Kathmandu beeinflusst. Im Jahr 2024 unterzeichneten die Länder ein umfangreiches Abkommen zum Aufbau neuer Infrastruktur und Handelsbeziehungen.
Nach der Revolte suchen nun sowohl einheimische rechte Kräfte, als auch ausländische Imperialisten die Dominanz über Nepal zu gewinnen. Das dies überhaupt möglich ist, zeigt das Versagen der kommunistischen Regierungen an, die nach dem Sturz der monarchistischen Diktatur an die Macht kamen.
Das Versagen der ›Kommunisten‹
Heute ist die Linke, die die Regierungen in Nepal seit Jahren angeführt hat, in Ungnade gefallen. Es hätte nicht soweit kommen müssen.
Von 1990 bis 2006 führte die maoistische Kommunistische Partei Nepals (CPN-M) trotz ihren zahlenmäßig geringen Kräften einen letztlich erfolgreichen ›Volkskrieg‹ gegen die Diktatur. Die Partei regierte einen Großteil des Landes und wurde von Millionen von Bauern und Stadtbewohnern unterstützt. Sie galt als wichtigster Verteidiger des Volkes. Aber schon damals barg die maoistische Zukunftsvision den Keim der Niederlage in sich.
Wie die meisten Kommunisten im globalen Süden glaubten auch die Maoisten Nepals, ihr Land sei »noch nicht bereit für den Sozialismus«. Stattdessen setzten sie sich das Ziel, das aufzubauen, was sie ›Naulo Janbad‹ (Neue Volksdemokratie) nannten. Die würde, so argumentierten sie, endlich den Feudalismus überwinden und die bürgerliche Revolution vollenden.
Mit anderen Worten: Die Maoisten waren der Meinung, dass sie Nepal auf den liberalen Kapitalismus vorbereiten sollten, da der eine notwendige Vorstufe zum Sozialismus darstelle. Dieser ›Etappen‹-Ansatz sei notwendig, weil die Arbeiterklasse zu klein sei, um den Sozialismus zu verwirklichen. Aber auch, weil Nepal zu unterentwickelt und zu stark von ausländischen Mächten abhängig sei.
Der Sprecher der CPN-M, Krishna Bahadur Mahara, erklärte 2005 in einem Interview mit der Zeitung Financial Times: »Wir stellen uns eine zweistufige Revolution vor. Zunächst eine demokratische Mehrparteiendemokratie. Handelt es sich um eine echte Demokratie, werden wir uns für eine friedliche Transformation des Staates einsetzen.«
Diese zweite Stufe der Transformation des Staates kam jedoch nie zustande.
Stattdessen war es die Politik der Maoisten, die Forderungen der bäuerlichen Mehrheit und der städtischen Armen zurückzustellen. Und sie beschränkte sich auf Maßnahmen, die von den rechten Kräften akzeptiert wurden. Das bedeutete, dass die Kommunisten in ihren Ämtern lediglich die neoliberale Politik fortsetzten, die der Imperialismus dem Land seit den 1990er Jahren aufgezwungen hatte.
Es gab keine nennenswerte Landreform, keine Maßnahmen zur Umgestaltung der Landwirtschaft, keine Bemühungen, die Macht der Großgrundbesitzer zu brechen oder den öffentlichen Sektor auszuweiten.
Nicht, dass die Linke versucht hätte, radikale Reformen durchzusetzen, und dabei gescheitert wäre – nein, sie hatte eine marktfeindliche Politik von vornherein ausgeschlossen.
Und da die Kommunisten wie die anderen Parteien auch eine neoliberale Politik verfolgten, warum sollten sie nicht ihrem Beispiel folgen und sich ebenfalls selbst bereichern? Der nepalesische linke Wissenschaftler Khagendra Prasai stellte 2023 fest, dass dieser Prozess bereits in vollem Gange war: »Die Parteien der Linken und ihre Kandidaten geben enorme Summen für Wahlen aus, die undurchsichtig und heimlich von den Reichen finanziert wurden – sofern ihre Kandidaten nicht selbst schon reich geworden sind«.
Ein anderer Weg
Trotz der massiven Armut und der Macht der nepalesischen Klasse der Landbesitzer hätte es für die Linke immer einen anderen Weg gegeben. Als der Volkskrieg der Herrschaft des Königs ein Ende setzte, hätten die Maoisten ihr enormes Ansehen nutzen können, um mehr zu erreichen.
Sie hätten etwa die sofortige Aufteilung der Ländereien der Großgrundbesitzer und deren Umverteilung fordern können. Statt bei einer bürgerlichen Revolution stehenzubleiben, hätten sie einen viel tiefgreifenderen sozialen Wandel in Gang setzen können. Stattdessen hat ihr »etappenweises« Vorgehen eine Arbeiterrevolution verhindert.
Nun ist die Wut, die einst die Maoisten gegen die Monarchie antrieb, verflogen. Aber die schiere Energie und Fantasie der Straßenproteste der letzten Woche zeigen die Kraft, die die Linke hätte nutzen können.
Auch die neue Bewegung muss nicht mit dem Sturz der Regierung enden – sie kann weitermachen und das System ins Visier nehmen, das die Armut des Landes verursacht hat. Während die Proteste in Nepal weiter toben, ist die alte Linke tot. Wir hoffen, dass die letzte Woche die Geburt einer neuen Linke in Nepal markiert.
Hier findest du den Originalartikel unserer britischen Schwesterorganisation Socialist Workers Party:
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