Zeichen der Stärke und Einheit des Widerstandes gegen Rechts
Bunt, laut, kämpferisch und entschlossen: Rund 70.000 Menschen protestierten am letzten Juni-Wochenende in Essen gegen den Parteitag der faschistischen AfD. Frank Dunne, der mit vielen anderen vor Ort dabei war, berichtet.
Die Enthüllungen der Deportationspläne der AfD zu Beginn des Jahres hat vielen Menschen aufgerüttelt. Eine antifaschistische Massenbewegung hat Millionen in vielen Städten Deutschlands gegen die Gefahr von rechts auf die Beine gebracht.
Nun wurde die Kraft dieser Bewegung das erste Mal direkt gegen den AfD-Bundesparteitag gerichtet – ein entscheidender Fortschritt. Mehr als 7.000 Menschen haben am 29. Juni sogar versucht, die Zugänge zur Essener Grugahalle zu blockieren, wo der AfD-Parteitag stattfand.
Diese Aktionen der Bündnisse „Widersetzen“ und „Gemeinsam Laut“ waren ein großer Erfolg. Aus der ganzen Republik reisten Aktive aus den verschiedensten Zusammenhängen an, um den Faschos klar zu machen: Ihr seid nicht willkommen!
Der Protest war laut, kreativ und vielfältig: Am Vorabend des Parteitags gab es eine große Rave-Demo. Am Tag selbst waren wir schon früh um 6 Uhr mit tausenden Menschen unterwegs, um uns an Blockaden, Kundgebungen und der späteren Massendemonstration zu beteiligen. Medienberichten zufolge war es die größte Demonstration, die es in Essen je gegeben hat – und nie zuvor beteiligten sich so viele Aktive an Versuchen, einen AfD-Parteitag zu blockieren. Ohne die Mobilisierungswelle seit Beginn des Jahres wäre dies nicht möglich gewesen.
Faschisten müssen Blockaden umfahren und über Zäune klettern
Die Blockaden haben erreicht, dass der Parteitag nicht pünktlich und nicht mit allen Delegierten starten konnte. Diese machten teils eine sehr unglückliche Figur, als sie mühselig über Zäune und Barrieren klettern mussten, um überhaupt an den Tagungsort zu gelangen.
Die Nerven bei den AfDlern lagen blank. Besonders abgedreht: Ein durchgeknallter Delegierter biss einen Protestierenden ins Bein.
Dass Polizisten dabei die Faschisten schützten, durch die protestierenden Mengen eskortierten, freundlich ihre Taschen hielten, ist wenig überraschend: Der deutsche Staat ließ am Wochenende mit einer massiven Polizeipräsenz samt Pfefferspray- und Knüppeleinsätzen gegen friedlich Demonstrierende wenig Zweifel daran, dass sie den Faschisten den Parteitag auf jeden Fall ermöglichen würden.
Dran bleiben: Faschisten weiter konfrontieren
Die anhaltende Protestwelle gegen die AfD und die Erfolge der Bewegung in Essen dürfen nur der Anfang sein. Die antifaschistische Bewegung muss weiter aktiv bleiben und die Faschisten beispielweise an ihren Wahlständen konfrontieren, wenn möglich. Schließlich stehen im September Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern an.
Die AfD hat sich über die letzten Jahre zu einer faschistischen Partei entwickelt. Sie baut sich als solche nicht nur über die Parlamente auf. Mindestens genauso wichtig ist für sie der Aufbau auf den Straßen und durch öffentliche Auftritte. Besonders im Osten gibt es Orte, in denen die AfD-Dominanz rechte Schläger ermutigt, alle diejenigen anzugreifen, die ihnen nicht gefallen: Migranten, Linke oder queere Menschen.
Alle zusammen gegen den Faschismus
Die Massendemonstration in Essen und die Blockaden waren ein wichtiger Schritt, da sie ein Zeichen der Stärke des Widerstandes und der Einheit im Kampf gegen rechts gesetzt hat. Doch wir dürfen dabei nicht stehen bleiben. Denn die Politik der Ampelregierung wird weiter die Perspektivlosigkeit und Angst vor Sozialabstieg schüren, die den Nährboden für die AfD schafft. In der aktuellen hysterischen Debatte mit dem Ziel, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan zu forcieren, schüren CDU/CSU und Ampelparteien den Rassismus und ebnen den Rechten damit den Weg.
Um die Faschisten wirklich auszubremsen, müssen wir wie in Essen zusammen in größtmöglichen Bündnissen gegen sie agieren und sie konfrontieren – das sollte auch die kampferprobte Palästina-Solidaritätsbewegung miteinschließen, gegen die sich die rassistische Hetze mit besonderer Wucht richtet und die sich während der letzten Monate ihr Recht, ihren Protest gegen den Genozid in Gaza auf deutsche Straßen zu tragen, mühsam zurückerobert hat.
Wir müssen die Faschisten weiter gemeinsam durch breite Massenbewegungen öffentlich konfrontieren. Nun gilt es, die Stärke der bundesweiten Mobilisierung in lokale Mobilisierungen gegen die Wahlkämpfe der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zu übersetzen. Antifaschistinnen und Antifaschisten: Gesicht zeigen, mit Mut in die Offensive!
Schlagwörter: AfD, Antifaschismus